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Zeit der Rücktritte: Oberdemokratin und Verteidigungsministerin gehen

Juli 27th, 2017 | Tagged , | 2 Kommentare | 422 mal gelesen

Renhō bei einer Veranstaltung. Photo: Ogiyoshisan

Renhō bei einer Veranstaltung. Photo: Ogiyoshisan

Pünktlich zur Urlaubssaison haben sich zwei ranghohe Frauen dazu entschlossen, zurückzutreten. Eine aus freien Stücken, bei der anderen eher unausweichlich. Zum einen gab heute 村田 蓮舫 Renhō Murata, Chefin der (einst) stärksten Oppositionspartei, den Demokraten, ihren Rücktritt bekannt und zog damit die Konsequenzen aus dem desaströsen Abschneiden ihrer Partei bei den Governeurswahlen in Tokyo Anfang Juli, bei der die Kommunisten und noch andere Parteien die Demokraten weit hinter sich liessen. Renhō wird, eigentlich unüblich, mit ihrem Vornamen genannt. Halb Japanerin, halb Taiwanesin, war sie einst als Model und Nachrichtensprecherin bekannt, bevor sie in die Politik ging. Sie gilt als mitunter recht bissig aber durchaus integer, auch wenn versucht wurde, sie mit ihrer doppelten Staatsbürgerschaft – eigentlich nicht erlaubt in Japan und laut Renhō’s Angaben so eigentlich auch nicht beabsichtigt – aus dem politischen Geschäft zu dringen. Das Problem hat sie nun aber offensichtlich erkannt: Die Regierungspartei kann sich noch so dämlich anstellen — ihre Partei schafft es einfach nicht, daraus Kapital zu schlagen. Es fehlt an Überzeugung, dass ihre Partei eine ernstzunehmende Alternative darstellt (schliesslich hat man ja als Regierungspartei rund um das Jahr 2010 auch so einiges verpfuscht).


Inada bei einer Pressekonferenz. Photo: Jim Mattis

Inada bei einer Pressekonferenz. Photo: Jim Mattis

Abgang Nummer 2 war längst fällig: 稲田 朋美 Tomomi Inada, Anwältin und seit knapp einem Jahr Verteidigungsministerin, geht – und zwar gerade rechtzeitig, bevor sie gegangen wird. Sie war es, die sich vor den besagten Governeurswahlen in Tokyo öffentlich präsentierte und „auch im Namen der Selbstverteidigungskräfte“ darum bat, die Kandidaten der Liberaldemokraten zu wählen, womit sie die Streitkräfte mal einfach so zur Parteiarmee umwandelte. Spätestens da begann der Stuhl zu wackeln, doch den endgültigen Ausschlag gab letztendlich ein Skandal um dem Parlament vorenthaltene Berichte zu den Aktivitäten der japanischen Selbstverteidigungskräfte bei ihrer humanitären Mission im Südsudan. Als absolute Hardlinerin war ihr Posten im Kabinett eigentlich sicher, liegt sie doch mit Ministerpräsident Abe auf ein und dergleichen Linie, doch die Zustimmungsraten für die Regierung sind dank unzähliger Skandale im Keller – rund 30% zur Zeit, Tendenz fallend. So gesehen ist der Abgang von Inada möglicherweise nur ein verzweifelter Versuch von Abe, etwas an Popularität zu gewinnen, denn so viel weiß sicherlich auch der Ministerpräsident: Die Regierung hat den Bogen überspannt, die Leute sind des Zirkus überdrüssig.

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Tokyo 2020: Olympische Neuigkeiten – Hymne steht, Tod durch Überarbeitung

Juli 25th, 2017 | Tagged , , | Kein Kommentar bisher | 418 mal gelesen

So langsam beginnen die Vorbereitungen auf die Olympischen Sommerspiele in Tokyo 2020 Fahrt aufzunehmen. Dazu zählen erfreuliche und weniger erfreuliche Nachrichten. So wurde heute zum Beispiel der offizielle Olympia-Song vorgestellt – er nennt sich 東京五輪音頭 Tokyo Gorin Ondō (Gorin, „fünf Ringe“, steht für die Olympischen Spiele, ondō für ein typisch japanisches Musikmuster). Eine Neuigkeit ist das Lied allerdings nicht, lediglich eine aufgepeppte Version des Liedes der Olympischen Spiele in Tokyo im Jahr 1964. Das Lied ist ganz im Stil alter japanischer Unterhaltungsmusik gemacht (wie man sie auch bei O-bon-Tänzen hört), und natürlich hat man sich auch gleich einen passenden Tanz einfallen lassen. Das ganze sah bei einer ersten Präsentation so aus:

Bei der Planung und Bauausführung liegt jedoch noch vieles im Argen, und das liegt unter anderem an den Querelen rund um den Umzug der Fisch- und Gemüsemarkthallen von Tsukiji nach Toyosu. Die neuen Hallen stehen zwar schon, aber es stellte sich heraus, dass das Erdreich nicht ordnungsgemäß dekontaminiert wurde – vorher stand hier ein Gaswerk. Nun wurde jedoch letzte Woche endgültig entschieden, dass der alte Markt von Tsukiji bald Geschichte sein wird. Die Unsicherheit über den Verbleib verzögerte jedoch den Bau von neuer Infrastruktur und Stadien. Möglicherweise dadurch wurde auch der Selbstmord eines 23-jährigen Bauarbeiters einer Stadionbaustelle begünstigt. Das geschah in der vergangenen Woche und warf Fragen nach der Situation auf den Baustellen auf. So stellte man im nachhinein fest, das der junge Mann allein im Februar rund 200 Überstunden leistete.

Nahezu komisch ist jedoch die Diskussion, die jetzt entbrannt ist – aus aktuellem Anlass, denn die Spiele beginnen ziemlich genau in 3 Jahren. Sie beginnen also ein paar Tage nach dem durchschnittlichen Ende der Regenzeit. Einer Zeit also, in der es besonders schwül (rund 80% Luftfeuchtigkeit) und heiß (tagsüber rund um 33 Grad, nachts rund um 28 Grad) ist. Das sind für Leistungssportler natürlich extreme Bedingungen, und da man es seit den letzten Olympischen Spielen vor über 50 Jahren geschafft hat, alles rund um Tokyo gründlich zu versiegeln, sind die Temperaturen – auch ohne globale Erwärmung – ein paar Grad höher als damals. Man darf gespannt sein, was man sich hier einfallen lassen wird, aber intelligentere Versiegelungsmaterialien oder das Entsiegeln von Flächen wären schon mal ein Anfang.

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Die Saat des Bösen

Juli 18th, 2017 | 15 Kommentare | 811 mal gelesen

Es ist ziemlich genau ein Jahr her, als Satoshi Uematsu, ein heute 27-jähriger Angestellter einer Einrichtung für körperlich und geistig Behinderte in Sagamihara, nahe Tokyo, kurz vor Morgengrauen seine ehemalige Arbeitsstätte betrat. 5 Messer hatte er im Gepäck. Als erstes fesselte er die Nachtschicht, dann fragte er einen Angestellten, wer von den Bewohnern sprechen könne und wer nicht. Basierend auf der Antwort zog er dann von Zimmer zu Zimmer und erstach 19 Bewohner, zwischen 19 und 70 Jahre alt, und verletzte 26 weitere Bewohner teilweise schwer (später gab er zu Protokoll, dass er vor allem Behinderte, die sich nicht selbst deutlich artikulieren können, als nicht lebenswert erachtete). Nach der Tat begab er sich seelenruhig zur Polizei und gestand seine Tat.

Ein psychiatrischer Gutachter stellte ein paar Monate fest, dass Uematsu voll schuldfähig war. Jiji, eine der grössten Nachrichtenagenturen Japans, veröffentlichte nun die Zusammenfassung eines Briefwechsels zwischen einem Journalisten und dem Täter¹. Demzufolge fühlte sich der Täter wohl vor allem von Donald Trumps Bemerkung inspiriert, dass es zu viele unglückliche Menschen gebe – und Uematsu bezog dies auf die Pfleger und Angehörigen von schwer Behinderten. Seiner Meinung nach wären viele Menschen glücklicher, wenn das Leben von schwer Behinderten nicht künstlich verlängert werden würde. Garniert wurde der krude Gedankengang mit Bewunderung für den Islamischen Staat, seltsamerweise aber auch mit Abscheu gegenüber dem Euthanasieprogramm der Nazis, dass er für zu übertrieben hält.

Das Strafmaß für einen der schlimmsten Massenmorde in Japan steht noch nicht fest, aber allein die Tatsache, dass er sich auch ein Jahr später in keinster Weise reumütig zeigt, wird wohl den Richtern keine Wahl lassen, als auf Todesstrafe zu plädieren. Und wahrscheinlich wird es Uematsu kalt lassen, obwohl er sich bei seinem Briefwechsel über die jetzigen Haftbedingungen beschwert hat (für Todesstrafenanwärter werden die Bedingungen noch härter – vollkommene Isolation und absolutes Unwissen darüber, wann der Strick um den Hals gelegt wird, sind da nur zwei Dinge). Doch es ist und bleibt erschreckend, wes Geistes Kind dort das Leben von 19 Menschen und Familien zerstörte. Trump und Konsorten müssen nicht direkt von Euthanasie schwärmen, um solche Täter hervorzubringen. Schon ein Wortschatz von 500 Wörtern und Andeutungen wie „es gibt so viele unglückliche Menschen da draussen“ können ausreichen, um Menschen wie Uematsu in ihren zerstörerischen Wahnvorstellungen zu bekräftigen.

¹ Siehe hier

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Kuzu – die Pflanze des Schreckens

Juli 13th, 2017 | Tagged | 7 Kommentare | 664 mal gelesen

Wo wir neulich erst beim Thema nach Japan eingeschleppter Feuerameisen waren (jenes Thema ist auch noch nicht beendet: Beinahe täglich findet man sie zur Zeit in diversen Ecken Japans – auch in Tokyo): Es ist ja nicht so, dass nur Japan Angst haben muss vor eingeschleppten Tier- und Pflanzenarten. Das Ausland sollte ebenso Angst haben vor aus Japan eingeschleppten Arten. Die bekanntesten Beispiele dafür sind ワカメ Wakame (eine in Japan gern gegessene Seetangart, die zum Beispiel in Neuseeland verheerende Schäden anrichtet) – und クズ Kuzu.

Kuzu im Garten lässt nicht auf sich warten...

Kuzu im Garten lässt nicht auf sich warten…

Letztere ist äußerst bemerkenswert, und ich kann aus eigener Erfahrung ein Lied von singen, da sie auch in meinem Garten „gedeiht“. kuzu bedeutet dabei übrigens im Japanischen auch „Abschaum“, aber das nur am Rande. Der lateinische Name lautet Pueraria montana, im Deutschen wird der Schmetterlingsblütler gern „Kudzu“ geschrieben. Bemerkenswert ist die Größe und Robustheit. Während der Regenzeit wachsen die Sprossachsen bis zu 25 Zentimeter an einem Tag. In unserem Garten gibt es eine 5 Meter grosse Betonschräge, und Freund Kuzu hat sich auf einem Streifen oberhalb der Mauer angesiedelt. Im April oder Mai versuche ich dabei, besagte Pflanze so gut wie möglich zu entfernen. Es dauert jedoch in der Tat meistens nur um die 3 Wochen, bis die Ranken wieder nach unten reichen. Und die Biester haben es in sich, denn sie können Stickstoff aus der Luft aufnehmen und kommen so bestens selbst auf sehr armen Böden zurecht. Nun könnte man natürlich versuchen, die Wurzeln auszugraben, aber das habe ich aufgegeben: Ein Versuch zeigte, dass die Wurzeln ziemlich gross sind. Laut diversen Beschreibungen bis zu 2 Meter lang und mitunter bis über 150 Kilogramm schwer.

Eigentlich sollte man über kuzu glücklich sein: Die Wurzeln sind sehr stärkehaltig, und man kann aus ihnen Nudeln oder Süßspeisen machen (die Wurzeln haben wohl sogar mehr Kalorien aus Kartoffeln) – vorausgesetzt, man schafft es, so ein Monster auch wirklich auszugraben. Die Blätter kann man in Öl frittieren und somit zu Tempura verarbeiten (noch nicht probiert, muss ich gestehen). Und aus den Ranken kann man wohl sogar Papier und Textilien herstellen. Für den werktätigen Gartenbesitzer ist das natürlich alles nichts. Man schaut nur gelegentlich mit mildem Horror darauf, wie das Biest unaufhaltsam auf das Haus zukriecht. Und das Kuzu-Problem – eigentlich ist die Pflanze nur im Ostpazifik heimisch – verursacht auch in anderen Erdteilen einigen Schaden und zählt deshalb zu den 100 of the World’s Worst Invasive Alien Species (siehe hier). Das folgende Bild veranschaulicht die Gefahr recht gut – aufgenommen in den USA, in die die Pflanze einst als potentielles Futtermittel eingeführt wurde:

Wo ist mein Haus!? Kudzu in den USA. Quelle: New York Invasive Species Information (www.nyis.info)

Wo ist mein Haus!? Kudzu in den USA. Quelle: New York Invasive Species Information (www.nyis.info)

Ob ich Freund Kuzu nun ausrotten soll oder nicht, weiss ich noch nicht so genau. Das Zurückschneiden der Pflanze hinter unserem Haus ist mindestens zwei Mal pro Jahr fällig und füllt jedes Mal rund 20 50-Liter-Mülltüten. Eine „Medizin“ ist schon bestellt – es ist wohl das einzige wirklich wirksame Mittel und eine Art Spritze, bei der man erst ein Loch in die Wurzel bohrt und dann die „Medizin“ reinsteckt. Das macht aber während der Regenzeit keinen Sinn.

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Saginuma?

Juli 10th, 2017 | Tagged | 10 Kommentare | 721 mal gelesen

Letzten Freitag gab es viel zu tun. Als ich das Büro abschloss, war es bereits nach 22:00 Uhr. Draussen war es mollig warm und schön schwül. Wurde die Regenzeit etwa schon für beendet erklärt? nach 10 Minuten Fußmarsch kam ich am Bahnhof Ebisu an und stieg in die Yamanote-Linie. 2 Minuten später stieg ich in Shibuya aus, lief diverse Treppen (83 Stufen, um genau zu sein) herab zur Den’entoshi-Linie. Vor den Ticketschranken eine riesengroße Masse schwitzender Menschen. Aha. Die Den’entoshi-Linie fährt dann wohl nicht. „Wegen Rauchentwicklung im Bahnhof Shibuya verkehrt die Linie nicht. Wahrscheinlich geht es ab 23:10 weiter“ stand an der Anzeige. So lange wollte ich nicht warten. Nach 5 Minuten Fußmarsch durch die Eingeweide von Shibuya stellte ich mich an die lange Schlange vor der Rolltreppe zum Bahnsteig der Toyoko-Linie an. Ich war offensichtlich nicht der einzige mit der Idee, einen kleinen Umweg zu nehmen, um trotzdem ans Ziel zu kommen. Der Plan: Mit der Toyoko-Linie nach Jiyugaoka fahren, dort in die Ōimachi-Linie steigen und bis Futako-Tamagawa fahren. Dort kann man in die Den’entoshi-Linie umsteigen, die ja nur rund um Shibya nicht fuhr.

Trotz der vielen Menschen war der Zug weit weniger voll als die Den’entoshi-Linie um diese Zeit. Zwei Minuten später fuhr der Zug ab. Hauptsache weg vom Gewimmel in Shibya. Neben mir steht ein älterer, sehr elegant gekleideter Mann, neben ihm ein jüngeres Pärchen. Der Mann betrachtet angestrengt einen Streckenplan der Bahnlinien in und um Tokyo. Sind ja nur über tausend Bahnhöfe. Er sieht etwas verloren aus – und schaut nun hilflos-fragend das Pärchen an. „Wissen Sie vielleicht, wie ich nach Hiyoshi komme?“ Der junge Mann überlegt nur kurz und sagt dann“ Dieser Zug fährt unter anderem durch Hiyoshi!“ Allerdings fahren wir gerade mit dem „kakueki“, dem Zug, der an jedem Bahnhof hält. Sicherhaltshalber melde ich mich nun auch zu Wort und sage dem Mann: „Sie können auch in Jiyugaoka in den Express umsteigen, der hält ebenso in Hiyoshi und ist schneller da!“

Der ältere Mann schaut erst den jungen Mann und dann mich (also zwei junge Männer, ähem) an, lächelt, seufzt erleichtert und dankt uns. Doch etwas scheint ihn nicht in Ruhe zu lassen, denn wieder schaut er angestrengt auf den Plan. Das wiederum läßt weder den jungen Mann noch mich in Ruhe. Der junge Mann bohrt nach: Wo wollen Sie denn eigentlich hin? Geht es von Hiyoshi noch weiter? Der Mann lässt sich mit der Antwort einige Zeit. Dann sagt er „Saginuma!“. Der junge Mann zuckt mit den Achseln. Also springe ich ein: „Also wenn Sie nach Saginuma wollen, wäre Hiyoshi ein Umweg. Am besten steigen Sie dann in Jiyugaoka in die Ōimachi-Linie um, fahren dann bis nach Futako-Tamagawa, oder wenn der Zug bis dahin durchfährt nach Mizonokuchi, und dort können Sie dann in die Den’entoshi-Linie umsteigen. Wenn Sie einen Express erwischen, ist Saginuma bereits der nächste Bahnhof.“ Ich fühle genau, dass ich jetzt mehr als einen Zuhörer habe, aber das soll mir egal sein. „Ich fahre ebenfalls in die Richtung, ich kann Ihnen gern den Weg weisen“ biete ich ihm noch an.

Gesagt, getan. Er steigt mit mir in Jiyugaoka aus. Wir laufen die Treppen herunter zur Ōimachi-Linie, und schon bald kommt ein Zug, der sogar bis Mizonokuchi durchfährt. Der Mann beginnt, sich mit mir mit leiser Stimme und sehr freundlichem, gebildeten Japanisch zu unterhalten. In den folgenden 15 Minuten reden wir über Deutschland, Angela Merkel, Ministerpräsident Abe, Informationstechnologie und so weiter und so fort. Ich erfahre, dass er gerade von einem klassischen Konzert kommt und nun jemanden besucht, dem er ein Mitbringsel gekauft hat. Wir nähern uns der Endhaltestelle. Als wir aussteigen – ich steige hier in den Bus um, da mein Fahrrad in Reparatur ist – sage ich ihm sicherheitshalber noch mal, wie es weitergeht: Auf der anderen Seite des Bahnsteiges fährt soeben die Den’entoshi-Linie ein – wenn er dort einsteigt, sei er in 5 Minuten in Saginuma. Plötzlich macht der Mann ein so hilf- wie ratloses Gesicht und fragt ganz erstaunt: „Saginuma?“

Oh je. Ich fragte noch mal nach: „Aber Sie sagten doch, dass Sie nach Saginuma wollen!?“ Er überlegt kurz, dann erhellt sich sein Gesicht: „Ja! Genau! Das war ja einfach! Gut, dass ich Sie getroffen habe!“, bedankt sich mehrfach und läuft zur anderen Seite des Bahnsteigs. Und er lässt mich mit einigen Fragen zurück. Wo wollte er denn nun wirklich hin? Wird jemand in Saginuma auf ihn warten – nachts, um halb 12? Und: Werde ich auch mal so enden? Ich hoffe nicht. Aber das fragende „Saginuma?“ wird wohl noch eine Weile in meinen Kopf herumschwirren.

Kinderspiel !? Umsteigen im Bahnhof Shibuya

Kinderspiel !? Umsteigen im Bahnhof Shibuya

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Zollfreier Käse und Wein im Anmarsch

Juli 6th, 2017 | Tagged , | 9 Kommentare | 644 mal gelesen

Das sind doch mal – zumindest für Wein- und Käsegourmets – erfreuliche Nachrichten: Offensichtlich haben sich heute Vertreter der EU und Japans bei wichtigen Streitpunkten des 日本・EU経済連携協定 Japan-EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens miteinander geeinigt. Seit 2013 wird das Abkommen verhandelt, und vor allem bei Käse stellten sich die Japaner lange Zeit stur – um, so läuft das ja bei anstehenden Freihandelsabkommen nun mal, die heimische Produktion zu schützen. Was in Sachen Molkereiprodukte wohl eher ein Scherz ist, wenn man die Butter- und sonstigen Engpässe in Japan in den letzten Jahren so betrachtet.

Nun ist man also übereingekommen, den Importzoll für Weichkäsesorten (wie Camembert, Mozzarella usw.) aus der EU von 29,8% auf 0% zu reduzieren – allerdings nur für die ersten 20 Kilotonnen pro Jahr. Das entspricht in etwa der Menge, die momentan alljährlich nach Japan importiert wird. Auf die Bevölkerung heruntergerechnet sind das gerade mal 150 Gramm pro Person und Jahr, also keine besonders grosse Menge. Bei Hartkäsesorten soll die Importsteuer ebenfalls komplett fallen – ohne Begrenzung, dafür aber nur schrittweise im Laufe der nächsten 15 Jahre.

Japanisches Käseregal: Einfach nur furchtbar

Japanisches Käseregal: Einfach nur furchtbar

Bei Wein soll der Importzoll von momentan 15% (mindestens aber 125 Yen, also rund 1 Euro, pro Liter) entfallen – und zwar sofort. Auch die Zollabgaben für Pasta, Schweinefleisch usw. sollen mit dem Abkommen entfallen.

Was hat die EU davon? Da geht es mehr um Hardware: Der Importzoll von 10% auf japanische Autos soll spätestens 7 Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens entfallen, und da können sich einige europäische Autobauer schon mal warm anziehen, denn japanische Autos sind und bleiben eine ernstzunehmende Konkurrenz. Auch Zölle für Haushaltselektronik wie Fernseher zum Beispiel sollen fallen – innerhalb von 5 Jahren von 14% auf 0%.

Schön, das alles. Aber wie bei anderen Freihandelsabkommen auch bleiben natürlich immer Zweifel. Sind das wirklich Win-Win-Abkommen? Sollte man wirklich Waren bevorzugen, die 10,000 Kilometer oder gar mehr weit gereist sind? Im Falle von Käse muss ich leider (als absoluter Käsefan) sagen: Ja, sicher! Aber hallo! Aber das ist natürlich nur eine extrem egoistische, wenn auch wohlschmeckende Ansicht.

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Schallende Ohrfeige für Regierungspartei bei Tokyo-Wahl

Juli 4th, 2017 | Tagged , , | 3 Kommentare | 541 mal gelesen

Am Sonntag, dem 2. Juli, war es wieder so weit: Die Bewohner von Tokyo waren aufgerufen, ihr Präfekturparlament zu wählen. Turnusgemäß findet die kurz 都議選 togisen genannte Wahl alle 4 Jahre statt, und obwohl „nur“ eine Kommunalwahl, gilt sie doch als wichtiger Stimmungsmesser, denn 1.) geht es hier um nicht weniger als die Hauptstadt, und 2.) sind knapp 11,3 Millionen Menschen wahlberechtigt – das sind etwas mehr als 10% der gesamten wahlberechtigten Bevölkerung.

Der Wahlkampf war in diesem Jahr relativ leise und schmerzlos – trotzdem stieg die Wahlbeteiligung von 43,5 bei den letzten Wahlen im Jahr 2013 auf 51,3%. Das bedeutet allerdings, dass die Wahlbeteiligung auf einem relativ niedrigen Niveau bleibt. Das Ergebnis der Gouverneurswahlen ist jedoch sehr interessant:

Partei Sitze 2017 Sitze 2013
都民ファーストの会 („Tokyoter zuerst“)-Bewegung 55 6
公明党 Komeito 23 22
東京・生活者ネットワーク (Net) 1 3
Parteilos 0 9
共産党共産党 Kommunistische Partei 19 17
民進党 Demokratische Partei 5 7
Sonstige 1 5
自民党 23 57

Für dieses Ergebnis gibt es hauptsächlich zwei Erklärungen. Als erstes wäre da die bisherige und künftige Gouverneurin 小池百合子 Yuriko Koike. Die Arabisch sprechende Soziologin ist seit August 2016 im Amt, und im Allgemeinen sind die Tokyoter mit ihr durchaus zufrieden. Sie gilt als integer und als jemand, der anpacken kann. Der Geruch von Filz, jahrzehntelang quasi ein Muss in den oberen Etagen der Stadtverwaltung, hängt ihr nicht an. Die Wahl ist eine deutliche Aufforderung der Hauptstädter an Koike, weiterzumachen.

Der zweite Grund hat indirekt auch mit Koike zu tun. Beim fünften (!) Parteiwechsel landete die wendige Politikerin bei den regierenden Liberaldemokraten und wurde unter anderem Verteidigungsministerin. Entgegen dem Willen ihrer Partei beschloss sie im Sommer 2016 schliesslich, bei der Gouverneurswahl von Tokyo anzutreten, die sie als erste Frau dann auch gewann. Ein bedeutender Punkt in ihrem Manifest war das 都民ファースト Tomin First (tomin = Hauptstadtbewohner) – ihr Akzent lag also mehr bei der Lokalpolitik. Mit ihren Unterstützern bildete sie eine Tomin First-Gruppe, die schliesslich Anfang 2017 den Status einer politischen Partei erlangte. Koike reichte auch eine Parteiaustrittserklärung bei den Liberaldemokraten vor, doch diese wurde erst heute, einen Tag nach der Wahl, offiziell angenommen.

Liberaldemokraten beim Wahlkampf in Tokyo (24. Juni, Sangenjaya)

Liberaldemokraten beim Wahlkampf in Tokyo (24. Juni, Sangenjaya)

Wie schon zuvor hat Koike die Zeichen der Zeit rechtzeitig erkannt: Dank der atemberaubenden Arroganz der regierenden Liberaldemokraten, gepaart mit unsäglichen Patzern, teils absichtlich, teils unabsichtlich, haben immer mehr Menschen die Nase voll von der Regierung, doch mangels Alternativen auf Landesebene hat sich die Unzufriedenheit noch nicht bei landesweiten Wahlen niedergeschlagen. Mit tomin first gab es nun jedoch eine ernstzunehmende Alternative auf Kommunalebene.

Besagte Arroganz der Regierung äußerte sich in den vergangenen Tagen besonders deutlich. So verkündete die amtierende Verteidigungsministerin Inada bei einer Wahlkampfveranstaltung in Tokyo, dass sie „auch im Namen des Verteidigungsministeriums und der Selbstverteidigungskräfte um die Unterstützung des liberaldemokratischen Kandidaten“ bittet. Diese (öffentliche) Aussage zeugt entweder von unglaublicher Unverfrorenheit oder grenzenloser Dummheit. Ich hoffe natürlich, dass letzteres der Fall ist, denn die Vereinnahmung des Militärs durch einzelne politische Kräfte ist aus gutem Grund auch in Japan ein absolutes Tabu. Die Ministerin entschuldigte sich und nahm die Aussage zurück, doch was bleibt ist ein starker Nachgeschmack und eine dunkle Vorahnung, dass Abes Pläne mit dem japanischen Militär womöglich weiter reichen als bisher befürchtet.

Die Arroganz äußerte sich auch heute, mal wieder geliefert vom Chef persönlich: Bei einer Rede in Akihabara tauchten Gegendemonstranten auf, die „Abe hör auf!“ riefen. Der Sprechchor wurde von Abe mit der lapidaren Bemerkung „Wir werden uns von denen erst recht nicht unterkriegen lassen“ abgetan.

Die Wahl stand auch deutlich unter dem Zeichen des Moritomo-Spendenskandals. Da half es auch nichts, dass der Moritomo-Boss Kagoike ungefragt, aber mit Presse im Anhang und einem mit umgerechnet 8’000 Euro gefüllten Briefumschlag vor einem von Abes Ehefrau betriebenen Restaurant aufkreuzte und laut sagte „Ich gebe jetzt die Spende zurück“. Was für ein Schmierentheater!

Wer die Liberaldemokraten im Abwärtstrend sieht, ist trotzdem eher zum optimistischen Lager zu rechnen. Denn während Abe in Koike eine angemessene Gegenspielerin gefunden haben könnte, so verbleibt das ganze doch auf lokaler Ebene. Auf nationaler Ebene gibt es eine solche Figur nicht. Das sieht man auch an den Wahlergebnissen in Tokyo: Die traditionell stärkste Oppositionskraft, die Demokratische Partei, liegt weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen – selbst die Kommunisten hatten mehr als vier Mal so viele Stimmen.

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