You are currently browsing posts tagged with Recht

Tattoos bald nur noch vom Doktor?

September 28th, 2017 | Tagged , | 5 Kommentare | 653 mal gelesen

​Die Entscheidung des Richters in Osaka gestern, am 27. September, schlug bei einem kompletten Berufszweig ein wie eine Bombe: Der Richter verurteilte einen Tattoostecher, der um das Jahr 2014 herum sein eigenes Tattoostudio betrieb. Dem Urteil zufolge sind „Tattoos als medizinischer Eingriff zu werten, da die Haut des Menschen bewusst mit einer Nadel zerstochen wird und als Ergebnis Infektionen und weitere Komplikationen auftreten können, die so nur von Medizinern ordnungsgemäß vermieden beziehungsweise behandelt werden können. Da die japanische Verfassung das Recht auf körperliche Unversehrtheit festschreibt, verstießen die Handlungen des nicht medizinisch geschulten Tattookünstler gegen geltendes Recht“. So lautete in etwa die Urteilsbegründung. Das Strafmaß wurde auf eine Geldbuße von 150’000 Yen (rund 1’200 Euro) festgesetzt und fiel damit äußerst milde aus. Der Anwalt des Angeklagten kündigte umgehend an, in Revision zu gehen, und beklagte, dass sein Plädoyer quasi vollständig vom Richter ignoriert wurde – in selbigem legte er dar, dass Tattoos unter anderem durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt seien, und dass das Stechen eines Tattoos wohl kaum als medizinischer Eingriff bewertet werden kann.

Tattoos sind im heutigen Japan, zumindest meiner Beobachtung nach, beliebter als noch vor zwanzig Jahren zum Beispiel. Die Pauschalisierung, dass Tattooträger auf jeden Fall etwas mit den Yakuza zu tun haben müssen, verschwindet immer mehr aus den Köpfen der Menschen. Da allerdings Tattooträger immer noch sanktioniert werden (viele öffentliche Bäder und heiße Quellen zum Beispiel verbieten den Zutritt mit Tattoos), hält sich die Zahl der Tätowierten im Vergleich zu europäischen Ländern zum Beispiel stark in Grenzen. Das schöne an dieser Situation ist, dass man viel weniger abgrundtief schlechte Tattoos in Japan sieht als anderswo. Und die echten Yakuzatattoos sind sogar richtig etwas für’s Auge.

Man darf gespannt sein, ob die nächste Instanz das Urteil kassiert oder nicht. Persönlich halte ich von dem Urteil nichts – es ist einfach zur völlig übertrieben.

Teilen:  

Das Verschwörungsgesetz und was es bedeutet

Mai 25th, 2017 | Tagged , , | 3 Kommentare | 741 mal gelesen

Es war abzusehen: Trotz unübersehbarer Proteste seitens der Opposition, aber auch durchaus in der Bevölkerung (inklusive Proteste vor dem Parlament) drückte Ministerpräsident Abe am Dienstag, dem 23. Mai 2017, seine Gesetzesvorlage zum 共謀罪 Kyōbōzai („Konspirationsstraftatbestand“) durch das Unterhaus. Mit einer bequemen Mehrheit aufgrund der erdrückenden Macht der Regierungskoalition.

Was bedeutet dies nun genau? Hauptsächlich geht es darum (besser gesagt: sollte es eigentlich darum gehen), der Polizei und dem Staatsschutz („公安“ kōan) bereits bei Verdacht auf eine anstehende Straftat weitreichende rechtliche Mittel in die Hand zu legen. Vor allem durch Überwachung der verdächtigen Subjekte. Erhärtet sich der Verdacht, kann die Staatsanwaltschaft dann bereits vor der eigentlichen Tat ans Werk gehen. Hauptsächlich sollen damit Terroraktionen verhindert und dem organisierten Verbrechen der Boden entzogen werden. Weltweit sind diese Bemühungen unter dem 2000 von der UNO ratifizierten völkerrechtlichen Vertrag „Übereinkommen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität“, auch „Palermo-Konvention“ genannt, geregelt – in erster Linie ging es dabei um die grenzüberschreitende Bekämpfung von Menschenhandel, aber auch Terror. Ein Verschwörungsgesetz braucht man dafür jedoch eigentlich nicht – im deutschsprachigen Raum kommt man zum Beispiel auch sehr gut ohne aus.

Japan möchte die Palermo-Bedingungen erfüllen – vor allem mit Blick auf die anstehenden Olympischen Spiele 2020 in Tokyo. So weit, so gut. Der im Gesetz gesteckte Rahmen für die Anwendung dieses Gesetzes hat es allerdings in sich: Insgesamt 277 Straftatbestände dürfen dank des Verschwörungsgesetzes (oder besser Antikonspirationsgesetzes?) bereits im Ansatz „untersucht“ werden. Dazu zählt zum Beispiel die Entnahme seltener Pflanzen aus japanischen Wäldern. Süffisant fragte ein Oppositionspolitiker bei der viel zu kurzen Gesetzeslesung im Unterhaus, ob man jetzt wohl auch als Terrorverdächtiger gilt, wenn man im Wald Pilze sammeln geht. Die glasklare und konochentrockene Antwort der Regierung: Ja.

Zurecht protestieren zahlreiche helle Köpfe dagegen. Man befürchtet, zu Recht, eine massive Beschneidung der Bürgerrechte, wenn der Staat schon bei solchen Lappalien massiv abhören und observieren darf. Allein die Aussage „Ich gehe morgen im Wald Pilze sammeln“ könnte da die Staatsschützer auf den Plan rufen und zum Beispiel den Internetanschluss und das Telefon anzapfen. Kritiker monieren zudem, dass es bereits genügend rechtliche Mittel gibt, Terrorgefahren, und darum sollte es ja eigentlich gehen in Japan, im Vorfeld zu erkennen und zu vereiteln.

Doch das Gesetz hat nun das Unterhaus passiert, und da Abe auch im Oberhaus eine Zweidrittelmehrheit hält, wird es wohl auch diese letzte Hürde problemlos meistern. Und das mit Sicherheit vor Ende dieser Legislaturperiode, also vor dem 18. Juni.

Das wirft in mir wieder mal die Frage auf, was das 最高裁 saikōsai, der Oberste Gerichtshof in Japan eigentlich macht. Während das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe munter ein Gesetz nach dem anderen kassiert, hat man den Eindruck, dass Abe nach Herzenswillen schalten und walten kann – ohne Angst vor dem Obersten Gericht zu haben, das auch in Japan durchaus die Macht hat, Politiker und deren Vorhaben zu stoppen.

Teilen:  

Schluss mit All-you-can-drink in Japan?

April 17th, 2017 | Tagged , , | 2 Kommentare | 710 mal gelesen

Die Gesetzesvorlage zur Einschränkung des Tabakkonsums liegt bereits vor – hernach soll zum Beispiel in Japan das Rauchen in öffentlichen Räumen, inklusive Gaststätten und Bars, bald gänzlich verboten werden. Die Begründung: Das macht man weltweit eben so, und da bald die Olympischen Spiele in Tokyo anstehen, wird es Zeit, ähnliche Regeln in Japan einzuführen. Wie genau das dann geregelt wird, ist zwar nicht ganz klar, da ja in Japan auch draussen oftmals bereits Rauchverbot besteht, aber dass das Gesetz verabschiedet wird, ist nur noch eine frage der Zeit.

Das Wohlfahrts- und Gesundheitsministerium scheint jedoch bereits einen Schritt weiter zu denken – demnächst soll nämlich nicht nur der nationale Tabak-, sondern auch der Alkoholkonsum gedrosselt werden¹ Eingeschränkte Werbung, höhere Steuern, regulierter Verkauf — die Maßnahmen sind denen der Tabakrichtlinie ähnlich. Angeblich wird da auch zusätzlich über ein Verbot DES japanischen Volkssports nachgedacht: dem 飲み放題 nomihōdai (=All You Can Drink). Dieser Volkssport hat in Japan eine lange Tradition, und das ganze ist mehr oder weniger direkt mit der Tatsache verbunden, dass nahezu alle Pendler und Studenten in den Großstädten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren – diese aber je nach Linie zwischen Mitternacht und 1 Uhr nachts komplett den Verkehr einstellen. Die Zeit zum geselligen Beisammensein ist damit zeitlich stark begrenzt, weshalb man auf das altbewährte Mittel der Druckbetankung zurückgreift: Man zahlt also zwischen 1’500 oder 2’000 Yen (rund 15 Euro also) – je nach Etablissement mal mehr, mal weniger – und kann dafür 2 Stunden (auch das variiert je nach Lokal, aber 2 Stunden ist das übliche Maß) lang soviel Alkohol trinken wie man möchte.

Nombee-Daigaku - "die Trinkeruniversität". Typisch Japan...

Nombee-Daigaku – „die Trinkeruniversität“. Typisch Japan…

Dass dieses Angebot die Menschen dazu verleitet, weniger verantwortungsbewusst zu trinken, dürfte klar sein. Unter Studenten ist das besonders extrem, da dort Trinkspiele sehr beliebt sind – und dank „All-you-can-drink“ läuft man nicht Gefahr, sein Budget zu sprengen. Für Ausländer ist das meistens gewöhnungsbedürftig – ich konnte mich mit dem nomihōdai noch nie so richtig anfreunden, da es beinahe wie ein Zwang wirkt, trinken zu müssen bis die Zeit rum ist („der Geiz treibt’s rein“). Von den All-you-can-drink-Zombies in den späteren Zügen mal ganz abgesehen. Hinzu kommt, dass viele Kneipen viel herumtricksen: Da werden die Getränke, selbst Bier, gestreckt bis es nicht mehr geht, und wer kurz vor Ende der Frist noch bestellen möchte, wartet plötzlich vergebens auf Angestellte im eigentlich sehr serviceorientierten Japan.

Sicher, echtes Bier ist in Japan vergleichsweise teuer. Whisky, Wein sowie vor allem dubiose Mixgetränke, die nur einen Zweck haben – den (Gelegenheits)trinker schnell und billig abzufüllen – sind in Japan billig, erst recht, wenn man die Preise ins Verhältnis mit anderen Preisen setzt. Japan war schon immer ein Paradies für Raucher und Trinker, doch wie es scheint, neigt sich diese Zeit auch in Japan dem Ende zu. Ob man das gut findet oder nicht, liegt natürlich im Auge des Betrachters. Verantwortungsvolleren Alkoholkonsum zu propagieren ist jedoch keine schlechte Idee. Überregulierung hingegen schon. Da dies alles mit den anstehenden Olympischen Spielen begründet wird, werden da sicher auch schon die ersten Japaner die Spiele verfluchen.

¹ Siehe unter anderem hier.

Teilen:  

Airbnb bekommt grünes Licht in Japan

März 13th, 2017 | Tagged , , , | 2 Kommentare | 1098 mal gelesen

Jetzt völlig legal: Airbnb in Japan

Jetzt völlig legal: Airbnb in Japan

Heute hat das japanische Parlament eine interessante Entscheidung getroffen: Airbnb ist demnach ganz offiziell legal in Japan. Allerdings nicht ganz ohne Einschränkungen. Einerseits dürfen Airbnb Anbieter ihre Wohnungen oder Häuser maximal an 180 Tagen im Jahr vermieten. Und: Man spricht den Kommunen das Recht zu, eigene Beschränkungen zu erlassen. Ob die Kommunen davon Gebrauch machen werden, bleibt abzuwarten.

Neuesten Zahlen zufolge besuchten im Jahr 2016 sage und schreibe 24 Millionen Ausländer Japan (ein Rekord – und in Tokyo ist es deutlich spürbar: es wimmelt nur so von ausländischen Besuchern!), und 3,7 Millionen dieser Besucher, also 15%, nutzten Airbnb. Analysten schätzen, dass diese Zahl im Jahr 2020 auf bis zu 35 Millionen steigen könnte. Leider ist nicht klar, ob damit die Zahl der Airbnb-Nutzer oder die Zahl der Airbnb-Übernachtungen gemeint ist (ich vermute, eher letzteres).

Bisher war Airbnb ein etwas riskantes Geschäft in Japan – nicht für die Kunden, sondern für die Anbieter – denn es war nicht klar, ob dieses auch für Japan neue Geschäftsmodell geduldet werden würde. Die Beschränkungen dürften allerdings einigen Anbietern die Freude vergällen. Andererseits kommt die offizielle Genehmigung zur rechten Zeit: Einerseits steigen die Besucherzahlen seit einigen Jahren kontinuierlich. Andererseits stehen in den kommenden Jahren grosse Ereignisse an, so zum Beispiel die Rugby-WM 2019 und die Olympischen Spiele in Tokyo im Jahr 2020.

Persönlich habe ich Airbnb bisher noch nie benutzt. Mein Schwiegervater zum Beispiel schon – bei seiner letzten Tour nach Okinawa. Wenn man sich die Qualität der japanischen Hotels in der unteren Preisklasse jedenfalls so anschaut, ist die Verbreitung von Airbnb jedenfalls begrüßenswert. Und notwendig: Es fehlt, vor allem bei grossen Veranstaltungen, oftmals schlichtweg an Unterkünften. Selbst in der Nähe des Flughafens Haneda, der ja immer mehr internationale Flüge aufweist, fehlt es an Unterkünften, was jedes Mal ein Ärgernis ist, da etliche Flüge so früh starten oder so spät landen, dass man auf eine Übernachtung angewiesen ist.

Airbnb’s Japan-Seite befindet sich übrigens hier.

Teilen:  

Das traurige (?) Ende der Yakuza

Januar 11th, 2017 | Tagged , | 2 Kommentare | 822 mal gelesen

Vorgestern lief in einem kleinen japanischen Spartensender (東海テレビ Tōkai Terebi) eine interessante Dokumentation über den Kampf der Yakuza mit der japanischen Verfassung. Der japanische Titel lautet „ヤクザと憲法“ – Yakuza to Kempō (Yakuza und die Verfassung). Wie ich später herausfand, wurde die Doku von VICE gedreht, und VICE ist bekannt für seine Vorliebe für japanische Yakuza (es gibt dazu dutzende Dokus auf YouTube). Doch diese Dokumentation war etwas anders als die anderen. Hier wurde man nicht in die schillernde Welt der Yakuza mit all ihren Tattoos, Ehrbezeugungen, seltsam anmutenden Ritualen und dergleichen eingeführt, sondern man erlebte auf bedrückende Weise, was es bedeutet, dieser Tage ein Mitglied der Yakuza in Japan zu sein.

Vor 26 Jahren wurde in Japan ein Gesetz mit dem klangvollen Namen 暴力団員による不当な行為の防止等に関する法律 – „Gesetz zur Vermeidung unerlaubter Handlungen durch Mitglieder von gewalttätigen Banden“ erlassen. Hinzu kommen noch einige andere Gesetze und Richtlinien sowie unzählige Initiativen. Immobilienmakler, Banken, Bildungseinrichtungen, Firmen – ja, selbst Hotels, Restaurants, Bestattungsunternehmen und dergleichen müssen sich seitdem dazu verpflichten, die Kundschaft nach einer möglichen Zugehörigkeit zu einer 指定暴力団 – shitei bōryokudan – als gewalttätig eingestuften Gruppierung (so das Neusprech für Yakuza) zu durchleuchten. So muss man zum Beispiel beim Eröffnen eines Bankkontos oder beim Anmieten von Räumlichkeiten versprechen, dass man eben nicht zu einer solchen Gruppierung zählt. Wer das nicht verspricht, bekommt weder ein Konto, noch eine Wohnung. Stellt sich im Nachhinein jedoch heraus, dass man gelogen hat, wird man wegen Betrugs vor Gericht gestellt.

Filmausschnitt 'Yakuza und die Verfassung' (Quelle: Tokai TV)

Filmausschnitt ‚Yakuza und die Verfassung‘ (Quelle: Tokai TV)

Das ganze geht noch weiter: Yakuza-Kinder bekommen keinen Kindergartenplatz. Bestattungsunternehmer akzeptieren keine Bestattung von Gangmitgliedern. Finanzen kann man nur noch mit Bargeld regeln. Selbst das Wahlrecht wird bekannten Yakuza entzogen. Das jedoch steht im Widerspruch mit Artikel 14 Absatz 1 der japanischen Verfassung:

Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich, es gibt keine unterschiedliche Behandlung in politischer, wirtschaftlicher oder sozialer Beziehung aus Gründen der Rasse, des Glaubens, des Geschlechts, der sozialen Stellung oder Herkunft.

So lautet zumindest die Meinung der Yakuza und ihrer Anwälte. Bei einigen Punkten lässt sich sicherlich streiten – das Eröffnen eines Bankkontos zum Beispiel ist meines Wissens nach kein gesetzlich garantiertes Grundrecht. Doch Kindern den Zugang zum Kindergarten zu verwehren ist etwas anderes. Zumal es in Japan nicht damit getan ist, den Yakuza abzuschwören: Es gibt zwar Aussteigerprogramme, aber selbst Jahre nach dem Ausstieg ist es für Bandenmitglieder nahezu unmöglich, einem geregelten Leben nachzugehen.

Der Staat macht so Täter zu Opfer. Den meisten Japanern ist das nur recht: Die Mehrheit möchte die Yakuza verschwinden sehen, denn wie man es auch dreht und wendet – es handelt sich um organisiertes Verbrechen. Allerdings muss es auch Aufgabe des Staates sein, Aussteigern, und die gibt es durchaus, auch eine Chance zu geben. Denn das wird bei dem jungen Mann, den VICE dort begleitete, deutlich: Er erklärte, offensichtlich verzweifelt, dass er auf keinen Fall die Yakuza verlassen werde, denn das, was ihn außerhalb der Organisation erwartet, ist keinen Deut besser.

Eine deutsche oder englische Version der Doku habe ich leider noch nicht finden können, aber die japanische Version, inklusive Erklärung gibt es hier. Wer eine deutsche oder englische Version findet, bitte hier posten!

Teilen:  

Novum: Erstmals japanischer Twitter-Nutzer wegen Fehlinformation verurteilt

November 28th, 2016 | Tagged , , | Kommentare deaktiviert für Novum: Erstmals japanischer Twitter-Nutzer wegen Fehlinformation verurteilt | 646 mal gelesen

Es dauerte keine volle Stunde, als nach dem schweren Erdbeben von Kumamoto am 14. April 2016 plötzlich die Telefone im Zoo von Kumamoto zu klingeln begannen. Die besorgten Anrufer wollten alle das gleiche wissen: Ob es denn stimme, dass ein Löwe aus dem Gehege ausgebrochen sei und nun frei durch die Stadt spaziere. Die Zoowächter konnten das nicht bestätigen und waren berechtigterweise verdutzt: Woher kamen plötzlich all diese Anrufe?

Der Grund für die Panik der Anrufer war ein einziger Tweet. Dieser beinhaltete das Foto eines Löwen, der gemächlich durch eine Straße spaziert, und die kurze Mitteilung

Gerüchte-Tweet: Angeblich ausgebrochener Löwe in Kumamoto

Gerüchte-Tweet: Angeblich ausgebrochener Löwe in Kumamoto

Das kann doch nicht wahr sein – wegen des Erdbebens ist ein Löwe aus dem nahegelegenen Zoo ausgebrochen. — Kumamoto

In Windeseile verbreitete sich die Mitteilung über Twitter – in wenigen Stunden wurde die Nachricht von über 25’000 Nutzern geteilt und damit von hunderttausenden gelesen. Menschen, die wie im Falle eines schweren Erdbebens üblich sich draussen in Evakuierungszentren trafen (üblicherweise sind das Parks oder Schulhöfe, Sportstätten usw.) gingen aus Angst vor dem Löwen schnell wieder in ihre halb zerstörten Häuser zurück – verständlicherweise bekamen es nicht wenige mit der Angst zu tun.

Wenn man sich das Bild im nachhinein ansieht, erkennt man umgehend, dass dies nicht in Japan aufgenommen sein kann: Das Grün und die Form der Ampel links gibt es so nicht in Japan, auch die Strassenmarkierungen sehen anders aus, und dann steht da auch noch ein Straßenname auf Englisch am Bordstein rechts unten. Sicher werden das auch viele erkannt haben, aber wenn man das Photo auf einem winzigen Handy-Display sieht – bibbernd, draussen in der Kälte, nach einem schweren Erdbeben – achtet man natürlich weniger auf die Details.

Der Verursacher schien ganz aus dem Häuschen und postete noch Sachen wie „So viele Retweets – das macht Spass!“ und „Über 20’000 – vielen Dank!“. Am nächsten Tag wurde sein Twitter-Konto gesperrt, und die Polizei in Kumamoto nahm ihre Arbeit auf. Am 20. Juli schließlich wurde ein 20-jähriger Angestellter in der weit von Kumamoto entfernten Präfektur Kanagawa festgenommen. Der Mann hatte nicht das Geringste mit Kumamoto zu tun und gab an, den Tweet nur aus Jux geschrieben zu haben. Das Bild mit dem Löwen hatte er im Internet gefunden – es wurde im April 2016 in Südafrika aufgenommen und es handelte sich um einen zahmen Löwen, der für Filmaufnahmen durch die Strasse schlenderte.

Mit dem schalen Scherz beschäftigten sich nun die Gerichte und kamen zu dem Schluss, dass es sich um „Behinderung der Behördenarbeit durch falsche Informationen“ handelt – belegt mit gut 2 Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe von über 4’000 Euro. Dies ist somit der erste Fall von デマ dema (kurz für Demagogie), der in Japan ein juristisches Nachspiel hatte. Und das ist auch gut so. Denn Demagogie hat in Japan vor allem nach schweren Naturkatastrophen Tradition und kostete zahlreichen Koreaner nach dem Erdbeben von Tokyo im Jahr 1923 das Leben, da verbreitet wurde, dass die in der Hauptstadt lebenden Koreaner die Brunnen vergiften würden. Auch nach dem Erdbeben in Tohoku 2011 und in Kumamoto 2016 gab es antikoreanische Demagogie, zum Beispiel in Form der Behauptung, dass Koreaner plündernd durch die Straßen zögen.

Der juristische Tatbestand der absichtlichen Fehlinformation ist brisant, denn es gibt mit Sicherheit eine Grauzone, die zum Beispiel für Journalisten gefährlich werden könnte. Doch allgemein betrachtet ist die Festnahme und Verurteilung in diesem Fall nur begrüßenswert, denn im Falle einer Katastrophe – dazu noch aus sicherer Entfernung – gefährliche Gerüchte in die Welt zu setzen sollte nicht ungestraft bleiben.

Teilen:  

Doppelte Staatsbürgerschaft in Japan — Theorie und Praxis

September 15th, 2016 | Tagged | 1 Kommentar | 1590 mal gelesen

japanischer Reisepass

japanischer Reisepass

Das infrage stellen der Staatsbürgerschaft eines Politikers hat ja Konjunktur. Adolf konnte es damals nicht aufhalten, aber aus Amerika sind ja Gerüchte wie „Obama ist nicht als Amerikaner geboren wurden“ und dergleichen gang und gäbe. Aus Japan hört man so etwas eigentlich weniger, denn hier sind nahezu alle Japaner Japaner. Nun ja, fast alle. In dieser Woche musste 蓮舫 Renho, Ex-Ministerin, jetzt Oberhausabgeordnete und Galionsfigur der Demokratischen Partei, zugeben, dass sie die doppelte Staatsbürgerschaft besitzt¹. Renho, Halb-Taiwanesin, Halb-Japanerin, nahm erst 1985 die japanische Staatsbürgerschaft an, „versäumte“ es jedoch danach, die taiwanesische Staatsbürgerschaft aufzugeben. Und das ist in Japan eigentlich verboten: Eine doppelte Staatsbürgerschaft ist so nicht vorgesehen im japanischen Rechtssystem. Demzufolge müssen Kinder mit nur einem japanischen Elternteil bis zu ihrem 22. Lebensjahr entscheiden, welche Staatsbürgerschaft sie annehmen wollen.

Die Enthüllung von Renho hat entsprechend eine Debatte in Gang getreten. Es wird nämlich selbst von den Behörden vermutet, dass sich in etwa 90% der von dieser Regelung Betroffenen nur wenig darum scheren und die doppelte Staatsbürgerschaft behalten. Warum auch nicht: Einen Abgleich bezüglich ihrer Bürger gibt es zwischen den Staaten nicht. Und während es für einige Nationen nicht sinnvoll erscheint, zwei Staatsbürgerschaften zu haben (Beispiel Amerikaner, die ja, egal, wo sie arbeiten und leben, Steuern in den USA zahlen müssen, so lange sie die Staatsbürgerschaft behalten), würde es für viele andere – auch für Deutsche – durchaus sinnvoll sein. Denn ausser den Kosten der Passerneuerung bezahlt man ja kein Geld an die alte Heimat, doch ein japanischer Pass wäre durchaus nützlich, denn den kann man im Gegensatz zur Permanenten Aufenthaltsgenehmigung nicht so schnell wieder loswerden. Und: Man könnte wählen und gehen und anderweitig politisch aktiv werden. Der einzige Nachteil eines japanischen Passes wäre nur, dass man — anscheinend nur theoretisch — seinen deutschen Pass abgeben müsste. Eine sehr hohe Hemmschwelle.

Es lohnt sich zu beobachten, was die Diskussion bewirken wird. Wird man versuchen, die Schlupflöcher in puncto doppelter Staatsbürgerschaft zu schliessen? Oder wird man die doppelte Staatsbürgerschaft gar, unter Auflagen, versteht sich, gar genehmigen? Man darf gespannt sein. Letzteres wäre bei rechtem Licht betrachtet die einfachere – und auch für Japan selbst praktikablere Lösung.

¹ Siehe unter anderem hier (Englisch)

Teilen:  

Steuern in Japan (Achtung: Packendes Thema!)

Januar 29th, 2016 | Tagged , | 6 Kommentare | 1045 mal gelesen

Wichtig: Quellsteuernachweis (Muster)

Wichtig: Quellsteuernachweis (Muster)

​Vor vielen Jahren hatte ich schon einmal über die vorbildlich einfachen Steuererklärungen für Angestellte in Japan berichtet – aus aktuellem Anlass folgt dazu ein weiterer, kurzer Beitrag. Aktuell, weil gerade wieder der 年末調整 nenmatsu chōsei der Jahresend-Steuerausgleich, stattfand. Aktuell auch, weil ich neulich über eine Seite gestossen bin, auf der man schön einfach seine Steuern berechnen kann (Link siehe unten).

Wie in den meisten anderen Ländern auch gibt es direkte und indirekte Steuern – die indirekten Steuern (wie zum Beispiel Mehrwertsteuer, Tabaksteuer usw.) sollen uns hier nicht weiter interessieren. Es geht um die direkten Steuern, die man in zwei Arten unterteilen kann: Die Staatssteuer und die kommunalen Steuern. Die Staatssteuern (kokuzei) werden in Form einer Quellensteuer normalerweise durch die Firma direkt vom Gehalt abgezogen. Diese Steuer nennt sich 源泉所得税 gensen shotokuzei, also Quelleneinkommenssteuer, wird monatlich erhoben, von der Firma „aufbewahrt“ und dann an den Staat bezahlt. Die Steuer ist an die Höhe des Gehalts gekoppelt, und das progressiv. Für die ersten 1,95 Millionen Yen pro Jahr zahlt man 5%, für den Betrag darüber bis 3,3 Millionen 10%, darüber bis 6,95% 20% und so weiter – der Spitzensteuersatz liegt bei 40%, aber da muss man schon umgerechnet schon gut über 10,000 Euro pro Monat verdienen. Wer 扶養家族 fuyō kazoku – „abhängige Familienmitglieder“ – hat, kann zu seinem eigenen jährliche Freibetrag von 380,000 yen noch mal die gleiche Summe als Freibetrag verbuchen – pro Person. Da gibt es freilich einige Extraregeln: Wenn die Gattin (nein, kein geschlechterneutraler Begriff, denn wir reden hier von Japan) weniger als ca. 105,000 Yen pro Monat verdient, gilt sie ebenfalls als „abhängig“. Bis vor drei, vier Jahren gab es auch bei dieser Steuer Erleichterungen, wenn man Kinder hatte, aber das hat man mal eben gestrichen, so dass man jetzt nur noch Steuererleichterungen bei der Kommunalsteuer bekommt. Vom Gehalt werden vor Errechnung der Steuer übrigens auch noch die Beiträge für die Kranken- und Rentenkasse sowie Aufwendungen für Fahrtkosten abgezogen – diese werden zum Glück nicht besteuert.

Gegen Ende des Jahres wird dann abgerechnet. Hat man zu viel Steuern gezahlt? Oder hat man eine laufende Lebensversicherung? Oder eine Erdbebenversicherung? Oder gar vor kurzem ein Haus gekauft? Eventuell neue Familienmitglieder, die vom selben Gehalt ernährt werden wollen? Dann gibt es Geld zurück (allerdings nicht in der Jahresendabrechnung – siehe Kommunalsteuer unten). Für Versicherungen zum Beispiel maximal 50,000 Yen pro Jahr, für ein neugekauftes Haus 100 bis 200,000 Yen pro Jahr (10 Jahre lang) und so weiter. Als Ergebnis der Abrechnung bekommt man einen äusserst wichtigen, kleinen Zettel: den 源泉徴収票 gensen chōshūhyō – Quellsteuer- bzw. Einkommensnachweis. Die Zettel sollte man sich vorsichtshalber aufheben, da manche Ämter oder Banken diese verlangen.

Das war die Staatssteuer. Doch dann gibt es noch die Einwohner- oder auch Kommunalsteuer, genannt 住民税 juminzei, wobei diese in Großstadtvierteln als 区民税 kuminzei und in den meisten anderen Orten als 市民税 shiminzei bekannt ist. Eigentlich ist diese Steuer in Gemeinde- und Präfektursteuer (県民税 kenminzei) unterteilt, doch in vielen Präfekturen wird das als ein Betrag eingezogen, so dass man sich nicht darum kümmern muss, wer was bekommt. Die Kommunalsteuer variiert von Ort zu Ort leicht, aber im Schnitt liegt sie bei rund 10 Prozent – 4% davon gehen an die Präfektur. Erst hier machen sich Steuererleichterungen bemerkbar, wenn man Gamilienmitglieder miternährt: Die Steuer kann so bis auf rund 5% sinken (und die Familienmitglieder, so nicht erwerbstätig, siehe Obergrenze oben) zahlen nichts. Praktischerweise kann man auch diese Steuer online berechnen, damit man weiss, was auf einen zukommt. Viele grössere Firmen ziehen die Kommunalsteuer gleich vom Gehalt ab, aber für kleine Firmen ist das zu umständlich, da alles über die örtlichen Finanzbehörden der Mitarbeiter abgewickelt werden muss. In dem Fall meldet die Firma das Einkommen an das Finanzamt, und man bekommt im Frühjahr ein Heftchen mit 5 Zahlscheinen. Mit einem Schein kann man alles auf einmal bezahlen (leider gibt es da keinen Rabatt), die anderen sind jeweils gültig für ein Quartal. Das schöne daran: Mit diesen Scheinen kann man in der Regel auch bei den konbinis bezahlen.

Es gibt noch etliche andere Steuern, wie zum Beispiel die Erdbebenaufbauhilfesteuer, aber diese sind, von der Grundsteuer für Landbesitzer mal abgesehen, nur für Gewerbetreibende relevant. So gesehen hält sich die Kompliziertheit des japanischen Steuersystems halbwegs in Grenzen. Und das ist auch gut so.

Mehr zum Thema Steuern in Japan kann man zum Beispiel – auf Deutsch – bei JETRO lesen.

Einen Steuer/Gehaltsrechner für Japan gibt es hier (funktioniert leider nicht auf mobilen Geräten, wohlgemerkt!).

Teilen:  

Nächtliches Tête-à-tête mit der Polizei

Dezember 1st, 2015 | Tagged , | 10 Kommentare | 812 mal gelesen

Wie viele Beschwerden habe ich darüber schon gelesen: Die Polizei halte andauernd Ausländer auf Fahrrädern an, um sicherzugehen, dass das Fahrrad nicht gestohlen wurde, was schon fast an Schikane grenze. So richtig konnte ich das bisher noch nicht nachvollziehen, denn in meinen nun fast 20 Jahren Japanerfahrung und ungezählten Kilometern auf verschiedensten Fahrrädern wurde ich bisher noch nie angehalten. Das war mir fast schon unheimlich.

Gegen Mitternacht am Sonnabend passierte es dann doch. Bei Kilometer 63 auf meiner Tagesetappe hielten mich plötzlich zwei Polizisten an der Brücke zwischen Tokyo und Kawasaki auf. „Nanu, brauche ich jetzt für die Einreise in die Präfektur Kanagawa plötzlich ein Visum?“ dachte ich erst – denn eigentlich gab es keinen ersichtlichen Grund, mich anzuhalten. Ich hatte Vorder- und Rücklichter, keinen Regenschirm in der Hand und keine Kopfhörer auf. Die letzte rote Ampel, die ich überfahren hatte, sollte auch ausser Sichtweite gewesen sein. Sofort wurde ich von den beiden nach der 防犯登録 (bōhan tōroku), der polizeilichen Registrierung meines Fahrrads, gefragt. Die ist in Japan Pflicht. Der Polizist suchte nach dem markanten Aufkleber und fand ihn auch schnell. Nanu, Präfektur Chiba!? Das liegt doch auf der anderen Seite von Tokyo! Sehr verdächtig. Ich erklärte ihnen, dass ich letztes Jahr von Chiba nach Kanagawa gezogen bin. Woher ich gerade komme, war die nächste Frage. Als ich sage, dass ich gerade aus dem 20 Kilometer entfernten Ikebukuro komme, schauen sie mich noch mal verdutzt an. Dann wird über Funk die Polizei in Chiba kontaktiert. Zwischendurch sagt mir noch der Polizist, dass das ja ein ganz schön teures Fahrrad sei. Nun ja, in einem Land, in dem 98% der Menschen mit gerade mal gut 100 Euro teuren Omafahrrädern herumkrepelt, ist ein 600-Euro-Rad natürlich schon auffällig.

Nach fast 10 Minuten, jetzt bin ich auch endlich richtig ausgekühlt, antwortet endlich die Polizei in Chiba und bestätigt, dass der Name des „Fahrzeughalters“ mit dem von mir angegebenen Namen übereinstimmt. Meine Identität überprüft man interessanterweise nicht, und endlich kann es weiter gehen. Bei Kilometer 66 fahre ich schon wieder an einer anderen Streife vorbei, aber die haben Gottseidank schon einen japanischen Radler an der Angel und lassen mich ziehen, Zwei Mal muss nicht sein.

Wer es noch nicht weiss – wer in Japan Fahrrad fährt, sollte auf jeden Fall wissen, auf wessen Fahrrad er da sitzt. So es ausgeliehen ist, sollte man eine Telefonnummer des Verleihs (oder des Besitzers) dabei haben, sonst kann es bei Kontrollen etwas länger dauern. 

2013 wurden in Japan rund 300’000 Fahrraddiebstähle gemeldet. In Deutschland waren es in etwa eben so viele (wobei Deutschland nur zwei Drittel der Einwohnerzahl hat). Soll heissen, in Sachen Fahrrad ist Japan gar nicht so sicher, wie man meint. So gesehen sind die gelegentlichen Kontrollen nicht ganz unberechtigt.

Teilen:  

Japanische Erwachsene werden jünger

Juni 19th, 2015 | Tagged , , | 6 Kommentare | 2826 mal gelesen

Unter 20 Jahre? Dann bleibt der Hahn trocken!

Unter 20 Jahre? Dann bleibt der Hahn trocken!

Gestern, am 17. Juni 2015, geschah etwas ziemlich seltenes im japanischen Oberhaus: Eine Gesetzesnovelle wurde einstimmig beschlossen. Es geht um eine Änderung des Wahlgesetzes, die besagt, dass das Wahlalter von 20 auf 18 Jahre gesenkt wird. Somit haben die japanischen Parteien schlagartig 2,4 Millionen neue potentielle Wähler hinzugewonnen. Zwar nicht umgehend, denn traditionell verstreicht erstmal ein volles Jahr, bis die Änderung wirklich umgesetzt wird, aber immerhin. Zum letzten Mal wurde das Wahlalter übrigens 1945 herabgesenkt – von 25 auf 20 Jahre.

Im internationalen Vergleich¹ lag Japan mit seinem hohen Wahlalter ziemlich abgeschlagen auf den hinteren Rängen – üblich sind 18 Jahre. Und es ist nicht verwunderlich, dass nun umgehend eine alte Debatte aufflammt: Ab wann ist man in Japan volljährig? Noch sind es 20 Jahre, wobei vor ein paar Jahren schon die Grenze für das Jugendstrafrecht gesenkt wurde. Doch Verträge abschliessen, Alkohol kaufen geschweige denn trinken und vieles Weitere ist für unter 20-jährige noch immer tabu. Das Absenken des Wahlalters allerdings ist eine Sache – unter 20-jährige in den Genuss von Alkohol kommen zu lassen eine andere.

Dass das Alter so hoch liegt, ist für Japaner natürlich völlig normal – schliesslich war das quasi schon immer so. Von daher gehört dies auch zu den Fakten über das eigene Land, mit denen man so ziemlich jeden Japaner regelrecht schocken kann: „In Deutschland darf man mit 16 Jahren Bier trinken“² ruft jedes Mal ungläubige Blicke hervor.

¹ Siehe hier.
² Siehe Internationaler Vergleich Alkoholersterwerbsalter.

Teilen:  

« Ältere Einträge