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Schallende Ohrfeige für Regierungspartei bei Tokyo-Wahl

7月4日, 2017 | タグ付け , , | 3 注釈 | 633 読み込み

日曜日に, ザ 2. 7月, war es wieder so weit: Die Bewohner von Tokyo waren aufgerufen, ihr Präfekturparlament zu wählen. Turnusgemäß findet die kurz 都議選 togisen genannte Wahl alle 4 代わりに、年, und obwohl “のみ” eine Kommunalwahl, gilt sie doch als wichtiger Stimmungsmesser, から 1.) geht es hier um nicht weniger als die Hauptstadt, と 2.) sind knapp 11,3 Millionen Menschen wahlberechtigt – das sind etwas mehr als 10% der gesamten wahlberechtigten Bevölkerung.

Der Wahlkampf war in diesem Jahr relativ leise und schmerzlos – trotzdem stieg die Wahlbeteiligung von 43,5 bei den letzten Wahlen im Jahr 2013 上の 51,3%. Das bedeutet allerdings, dass die Wahlbeteiligung auf einem relativ niedrigen Niveau bleibt. Das Ergebnis der Gouverneurswahlen ist jedoch sehr interessant:

Partei 席 2017 席 2013
都民ファーストの会,,ja,Tokyoter zuerst,,ja,公明党 Komeito,,ja,東京・生活者ネットワーク,,ja,ネット,,en,独立の,,de,共産党共産党共産党,,de,民進党民主党,,de,他の,,de,自民党,,ja,主に2つの説明は、その結果のためにそこにあります,,de,まず、それがあった場合に過去と未来の知事,,de,小池百合子 Yuriko Koike,,ja,8月以来、アラビア語圏の社会学者,,de,オフィスで,,de,一般的に東京彼女と非常に満足しています,,de,これは、整合性として、誰かとみなされています,,de,取り組むことができます,,de,フェルトの香り,,de,市政の上層階にある数十年準必須,,de,彼女に依存しません,,de (“Tokyoter zuerst”)-モーション 55 6
公明党 Komeito 23 22
東京・生活者ネットワーク (Net) 1 3
Parteilos 0 9
共産党共産党 Kommunistische Partei 19 17
民進党 Demokratische Partei 5 7
Sonstige 1 5
自民党 23 57

Für dieses Ergebnis gibt es hauptsächlich zwei Erklärungen. Als erstes wäre da die bisherige und künftige Gouverneurin 小池百合子 Yuriko Koike. Die Arabisch sprechende Soziologin ist seit August 2016 im Amt, und im Allgemeinen sind die Tokyoter mit ihr durchaus zufrieden. Sie gilt als integer und als jemand, der anpacken kann. Der Geruch von Filz, jahrzehntelang quasi ein Muss in den oberen Etagen der Stadtverwaltung, hängt ihr nicht an. 選択は小池の首都への明確な招待状です,,de,続けます,,de,第二の理由は、小池と関係して間接的に持っています,,de,第五の,,de,党の変更は、他の人の間で、与党の自由民主党で軽快な政治家を上陸させたとした防衛大臣,,de,彼女の党の意向に反して、彼女は夏に決定しました,,de,東京の知事選挙で競争します,,de,彼女はまた、最初の女性になりました,,de,彼らのマニフェストでの重要なポイントでした,,de,都民ファースト Tomin First,,ja,都民=資本の住民,,de,だから、彼女のアクセントは、地方政治に多かったです,,de,その支持者で、それは都民まずグループを形成しました,,de,ついに始まりました,,de,政党の地位を獲得,,de,小池も自民党前にパーティーで辞職の通知を提出しました,,de, weiterzumachen.

Der zweite Grund hat indirekt auch mit Koike zu tun. Beim fünften (!) Parteiwechsel landete die wendige Politikerin bei den regierenden Liberaldemokraten und wurde unter anderem Verteidigungsministerin. Entgegen dem Willen ihrer Partei beschloss sie im Sommer 2016 結局, bei der Gouverneurswahl von Tokyo anzutreten, die sie als erste Frau dann auch gewann. Ein bedeutender Punkt in ihrem Manifest war das 都民ファースト Tomin First (tomin = Hauptstadtbewohner) – ihr Akzent lag also mehr bei der Lokalpolitik. Mit ihren Unterstützern bildete sie eine Tomin First-Gruppe, die schliesslich Anfang 2017 den Status einer politischen Partei erlangte. Koike reichte auch eine Parteiaustrittserklärung bei den Liberaldemokraten vor, それは今日までではなかったです,,de,選挙後の1日,,de,正式に採択,,de,東京での選挙運動中に自由民主党,,de,三軒茶屋,,en,前述のように、小池は時間に時のしるしを認識しています,,de,与党の自由民主党の見事な傲慢のおかげで,,de,言いようのない失策と相まって,,de,時にはわざと,,de,時には意図せず,,de,より多くの人々は、政府がうんざりしています,,de,しかし、国レベルでの選択肢の欠如のために、不満はまだ国政選挙に反映されていません,,de,今都民で最初だったが、自治体レベルでの深刻な代替,,de,政府の傲慢さは、最近では特に顕著で表現言いました,,de,このように、現職の国防相稲田は東京の選挙集会で発表しました,,de, einen Tag nach der Wahl, offiziell angenommen.

Liberaldemokraten beim Wahlkampf in Tokyo (24. Juni, Sangenjaya)

Liberaldemokraten beim Wahlkampf in Tokyo (24. 6月, Sangenjaya)

Wie schon zuvor hat Koike die Zeichen der Zeit rechtzeitig erkannt: Dank der atemberaubenden Arroganz der regierenden Liberaldemokraten, gepaart mit unsäglichen Patzern, teils absichtlich, teils unabsichtlich, haben immer mehr Menschen die Nase voll von der Regierung, doch mangels Alternativen auf Landesebene hat sich die Unzufriedenheit noch nicht bei landesweiten Wahlen niedergeschlagen. Mit tomin first gab es nun jedoch eine ernstzunehmende Alternative auf Kommunalebene.

Besagte Arroganz der Regierung äußerte sich in den vergangenen Tagen besonders deutlich. So verkündete die amtierende Verteidigungsministerin Inada bei einer Wahlkampfveranstaltung in Tokyo, その彼ら “防衛省・自衛隊の代わりに、自由民主党候補をサポートします,,de,頼みます,,de,公衆,,de,声明では、信じられないほどの厚かましさや無限の愚かさのいずれかを証言します,,de,私は確かに願っています,,de,後者のケースであること,,de,個々の政治勢力による軍事のコレクションは、絶対的なタブー日本では十分な理由であるため、,,de,大臣は謝罪し、声明を撤回しました,,de,しかし、どのような残っているのは、強力な後味と暗い予感です,,de,日本軍と阿部の計画は以前に恐れていたよりもさらに広がる可能性があることを,,de,傲慢表明今日,,de,再びボス自身によって供給,,de,秋葉原のカウンターのデモに登場いえば,,de” bittet. この (öffentliche) Aussage zeugt entweder von unglaublicher Unverfrorenheit oder grenzenloser Dummheit. Ich hoffe natürlich, dass letzteres der Fall ist, denn die Vereinnahmung des Militärs durch einzelne politische Kräfte ist aus gutem Grund auch in Japan ein absolutes Tabu. Die Ministerin entschuldigte sich und nahm die Aussage zurück, doch was bleibt ist ein starker Nachgeschmack und eine dunkle Vorahnung, dass Abes Pläne mit dem japanischen Militär womöglich weiter reichen als bisher befürchtet.

Die Arroganz äußerte sich auch heute, mal wieder geliefert vom Chef persönlich: Bei einer Rede in Akihabara tauchten Gegendemonstranten auf, ザ “阿部停止,,de,詠唱は簡潔な発言で阿部ました,,de,私たちは、その確かに自分が殴られることを許可しません,,de,選択肢は大幅の看板の下でもありました,,de,Moritomo-Spendenskandals,,ja,それは助けにはならなかったので、,,de,森友ボスKagoike ungefragtこと,,de,しかし、ノートのプレスと8の同等と,,de,阿部の妻によって実行の前にあるユーロで満たされた封筒が現れたと大声で言っレストラン,,de,私は今、寄付をお返し,,de,どのような茶番,,de,誰が見て減少傾向にある自由民主党,,de,まだ楽観キャンプへの可能性が高いです,,de,しばらくの間阿部は小池に適切な拮抗薬を発見したかもしれません,,de,その全体は、地方レベルではまだ残っています,,de,国レベルでは、そのような数字はありません,,de!” と呼ばれる. Der Sprechchor wurde von Abe mit der lapidaren Bemerkung “Wir werden uns von denen erst recht nicht unterkriegen lassen” abgetan.

Die Wahl stand auch deutlich unter dem Zeichen des Moritomo-Spendenskandals. Da half es auch nichts, dass der Moritomo-Boss Kagoike ungefragt, aber mit Presse im Anhang und einem mit umgerechnet 8’000 Euro gefüllten Briefumschlag vor einem von Abes Ehefrau betriebenen Restaurant aufkreuzte und laut sagte “Ich gebe jetzt die Spende zurück”. Was für ein Schmierentheater!

Wer die Liberaldemokraten im Abwärtstrend sieht, ist trotzdem eher zum optimistischen Lager zu rechnen. Denn während Abe in Koike eine angemessene Gegenspielerin gefunden haben könnte, so verbleibt das ganze doch auf lokaler Ebene. Auf nationaler Ebene gibt es eine solche Figur nicht. あなたは東京の選挙結果にそれを見ることができます,,de,伝統的に最強の野党の力,,de,民主党,,de,下のランクで遠くの背後にあります,,de,でも、共産主義は4倍以上のように多くの票を持っていました,,de: Die traditionell stärkste Oppositionskraft, die Demokratische Partei, liegt weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen – selbst die Kommunisten hatten mehr als vier Mal so viele Stimmen.

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3 への応答 “Schallende Ohrfeige für Regierungspartei bei Tokyo-Wahl”

  • Ali と言う:

    Hmm spannend, vor allem wie gut die Kommunisten abgeschnitten haben. Gibts irgendwo eine Auflistung vom Wahlverhalten verschiedener Altersgruppen, Bezirke, Geschlechter, 等? Gern auch auf Japanisch.
    Und falls Koike auf nationaler Ebene antritt, ist sie wirklich so viel besser als Abe? Hat die nicht auch eine eher rechts-nationalistische Einstellung, vor allem was Zainichi Koreaner anbelangt? Oder war das eher “のみ” kalkuliertes Wahlkampfgerede?

    • 旅人 と言う:

      Eine Übersicht, in welchem Bezirk welche Parteien gewannen, gibt es unter anderem hier:

      http://www.asahi.com/senkyo/togisen/2017/

      und zum Wahlverhalten nach Alter, 性別等. そこに, wenn auch nicht ausgiebige, Informationen hier:

      https://mainichi.jp/senkyo/articles/20170626/k00/00m/010/129000c

      Ob Koike wirklich so viel besser ist als Abe? In ihrer politischen Grundeinstellung sicherlich nicht. Sie ist ein Wolf im Schafspelz und definitiv nationalistisch. Aber sie scheint mir zumindest demokratischer als Abe zu sein bzw. ein besseres Gespür dafür zu haben, was das Volk denkt. Aber allein die Tatsache, dass sie bereits sechs Mal die Partei gewechselt hat, erinnert mich an ein ganz bestimmtes Post-Wiederereinigungswort: Wendehals. Diese Frau läuft, sehr geschickt, zugegebenermassen, immer mit dem Wind.

      • Ali と言う:

        Ach du Schande, 80% der befragten Männer zwischen 30 と 40 wählen LDP, und keiner Tomin First, だけ 10% der befragten Frauen in dieser Altersgruppe geben an LDP zu wählen?
        Das ist ja ein ziemlich dramatischer Unterschied, und zeigt recht deutlich wer von der LDP-Politik am meisten profitiert hat und wer am wenigsten. War wohl nix mit “Womenomics”…