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Hoffnungslos: Partei der Hoffnung

Oktober 5th, 2017 | Tagged | 3 Kommentare | 840 mal gelesen

Wie schon seit mehreren Wochen regelrecht befürchtet, hat Ministerpräsident Abe das Unterhaus aufgelöst und Neuwahlen angesetzt: Und zwar sehr bald, am 22. Oktober. Und er scheint sich da seiner Sache sicher zu sein. Aufgrund mehrerer Korruptions- und anderer Skandale sind zwar die Umfragewerte im Keller, aber die Opposition ist den Namen nicht wert und wie immer viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Es wird wieder ein Trauerspiel werden.

Hinzu kommt auch noch das in Japan so beliebte „Abtrünnige gründen neue Partei und alles wird gut“-Spiel – ein politisches Ringelpiez mit Anfassen. Der neue Stern am Firmament hat den so nichtssagenden wie blödsinnigen Namen 希望の党 kibō no tō – Partei der Hoffnung, gegründet am 25. September 2017 unter Führung der Tokyo-Gouverneurin 小池 百合子 Yuriko Koike. Sie hat, und das ist üblich bei diesem Spielchen, reichlich Erfahrung: Sie war bereits in sechs verschiedenen Parteien. Zuletzt war sie Vorsitzende der Tokyoter 都民ファースト tomin faasto – „Hauptstadtbewohner Zuerst“-Partei, doch das reichte ihr nicht, denn schon allein der Name dieser Partei verbietet die landesweite Ausbreitung der politischen Aktivitäten.

Die Geburt dieser neuen Partei war schon einmal interessant und spricht für (bzw. gegen) Koike: Eigentlich wollten einige Abgeordnete eine „日本ファーストの会 Nippon First no kai“ (Japan-Zuerst-Bewegung, man schliesst sich auch hier dem globalen Trend an) gründen, zu der auch Koike gehören sollte, doch urplötzlich hielt sie eine Pressekonferenz ab und erklärte, dass sie ihre eigene Partei gründen werde. Interessant ist es auch deshalb, weil Abe nur rund eine Stunde später die Auflösung des Unterhauses bekannt gab. An Zufall mag man da nicht glauben.

Von vornherein erklärten sich einige Abgeordnete der 民進党 – „Demokratische Fortschrittspartei“, eine Partei, die sich auf ähnliche Art und Weise wie die Hoffnungspartei erst im vergangenen Jahr gründete, interessiert an der neuen Partei, und schließlich gab man sogar bekannt, zugunsten der Hoffnungspartei nicht an der Wahl teilzunehmen. Das ist Koike allerdings egal: Heute machte sie deutlich, dass nicht jeder von der Demokratischen Fortschrittspartei automatisch willkommen sei.

Die politische Richtung der neuen Hoffnungspartei ist mal ganz was anderes: Konservativ, mit einem Hauch von Nationalismus. Also so etwas ist ja in Japan ganz, ganz selten! Nur in wenigen Punkten gibt es geradezu sensationelle Standpunkte – so ist man zum Beispiel für den Atomausstieg. Ansonsten steckt da nicht viel Hoffnung, aber zumindest eines wird immer deutlicher: Koike mausert sich mehr und mehr zu einer wahren Despotin, an der man bestimmt noch viel Freude haben wird.

Über den Wahlausgang zu spekulieren ist vor allem dieses Jahr besonders schwer: Die regierenden Liberaldemokraten werden sehr wahrscheinlich stark Federn lassen, aber die Opposition ist viel zu zersplittert, und in ihren Wahlverspechen oft auch noch viel zu nah dran an der Regierung, um wirklich einen Unterschied machen zu können. Das wird – mal wieder – für eine sensationell geringe Wahlbeteiligung sorgen.

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