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Zeit der Rücktritte: Oberdemokratin und Verteidigungsministerin gehen

Juli 27th, 2017 | Tagged , | 2 Kommentare | 492 mal gelesen

Renhō bei einer Veranstaltung. Photo: Ogiyoshisan

Renhō bei einer Veranstaltung. Photo: Ogiyoshisan

Pünktlich zur Urlaubssaison haben sich zwei ranghohe Frauen dazu entschlossen, zurückzutreten. Eine aus freien Stücken, bei der anderen eher unausweichlich. Zum einen gab heute 村田 蓮舫 Renhō Murata, Chefin der (einst) stärksten Oppositionspartei, den Demokraten, ihren Rücktritt bekannt und zog damit die Konsequenzen aus dem desaströsen Abschneiden ihrer Partei bei den Governeurswahlen in Tokyo Anfang Juli, bei der die Kommunisten und noch andere Parteien die Demokraten weit hinter sich liessen. Renhō wird, eigentlich unüblich, mit ihrem Vornamen genannt. Halb Japanerin, halb Taiwanesin, war sie einst als Model und Nachrichtensprecherin bekannt, bevor sie in die Politik ging. Sie gilt als mitunter recht bissig aber durchaus integer, auch wenn versucht wurde, sie mit ihrer doppelten Staatsbürgerschaft – eigentlich nicht erlaubt in Japan und laut Renhō’s Angaben so eigentlich auch nicht beabsichtigt – aus dem politischen Geschäft zu dringen. Das Problem hat sie nun aber offensichtlich erkannt: Die Regierungspartei kann sich noch so dämlich anstellen — ihre Partei schafft es einfach nicht, daraus Kapital zu schlagen. Es fehlt an Überzeugung, dass ihre Partei eine ernstzunehmende Alternative darstellt (schliesslich hat man ja als Regierungspartei rund um das Jahr 2010 auch so einiges verpfuscht).


Inada bei einer Pressekonferenz. Photo: Jim Mattis

Inada bei einer Pressekonferenz. Photo: Jim Mattis

Abgang Nummer 2 war längst fällig: 稲田 朋美 Tomomi Inada, Anwältin und seit knapp einem Jahr Verteidigungsministerin, geht – und zwar gerade rechtzeitig, bevor sie gegangen wird. Sie war es, die sich vor den besagten Governeurswahlen in Tokyo öffentlich präsentierte und „auch im Namen der Selbstverteidigungskräfte“ darum bat, die Kandidaten der Liberaldemokraten zu wählen, womit sie die Streitkräfte mal einfach so zur Parteiarmee umwandelte. Spätestens da begann der Stuhl zu wackeln, doch den endgültigen Ausschlag gab letztendlich ein Skandal um dem Parlament vorenthaltene Berichte zu den Aktivitäten der japanischen Selbstverteidigungskräfte bei ihrer humanitären Mission im Südsudan. Als absolute Hardlinerin war ihr Posten im Kabinett eigentlich sicher, liegt sie doch mit Ministerpräsident Abe auf ein und dergleichen Linie, doch die Zustimmungsraten für die Regierung sind dank unzähliger Skandale im Keller – rund 30% zur Zeit, Tendenz fallend. So gesehen ist der Abgang von Inada möglicherweise nur ein verzweifelter Versuch von Abe, etwas an Popularität zu gewinnen, denn so viel weiß sicherlich auch der Ministerpräsident: Die Regierung hat den Bogen überspannt, die Leute sind des Zirkus überdrüssig.

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