Machtwechsel perfekt: Demokraten gewinnen absolute Mehrheit

August 31st, 2009 | Tagged , | 26 Kommentare | 1524 mal gelesen

Heute fanden nun also die lang erwarteten Unterhauswahlen statt – die Stimmabgabe endete um 19 Uhr. Und da wir in Japan sind, geht die Auszählung sehr rasch vonstatten.

Gewählt wurde wie folgt: Man konnte die Direktvertreter des eigenen Wahlbezirkes wählen sowie die Partei, der man am ehesten etwas zutraut. In unserem Wahlbezirk war bei ersterem die Auswahl nicht gerade gross: Man konnte wählen zwischen den Liberalen, den Demokraten, der „Jedermanns Partei (みんなの党)“ – gegründet von abtrünnigen Liberalen – sowie der höchst suspekten, sektiererischen 幸福実現党 (Verglückungspartei, Eigenbezeichnung: The Happiness Realization Party). Die anderen Parteien stellten niemanden in unserem Wahlbezirk auf.
Beim jetzigen Stand (1 Uhr nachts) wurden gute 95 % der Stimmen ausgezählt. Erwartungsgemäss endete die Wahl in einer Katastrophe für die jetzige Regierungspartei (Liberale).

Momentan sieht die Sitzverteilung im Unterhaus demnach wie folgt aus, die Zahlen in Klammern zeigen das Ergebnis der vorherigen Wahlen:

Bisherige Regierungsparteien
-----------------------------------------
Liberaldemokraten 自民党		117	(300)
New Kōmeitō	公明党		 19	( 31)

Bisherige Oppositionsparteien
-----------------------------------------
Demokraten 民主党		305	(115)
Kommunisten 共産党		  8	(  9)
Sozialdemokraten 社民		  7	(  7)
Neue Volkspartei	国民新党	  3	(  4)
Andere/Parteiunabhängige	 13	( 12)

480 Sitze gibt es zu verteilen – dementsprechend reichen 240 Sitze für die absolute Mehrheit. 8 Sitze sind noch nicht entschieden (Stand: 1:18 nachts), aber das Bild als solches ist mehr als deutlich: Zum ersten Mal seit 1955 werden die Liberaldemokraten nicht regieren. Sie wurden auch nicht einfach abgelöst, sondern regelrecht rausgeworfen – anders kann man die Niederlage nicht kommentieren.

Passend dazu trifft heute übrigens ein Taifun genau auf Tokyo.

Das Wort des Tages: 政権交代 seiken kōtai. „Seiken“ = (Regierungs)macht, kōtai – der Wechsel. Regierungswechsel.

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26 Responses to “Machtwechsel perfekt: Demokraten gewinnen absolute Mehrheit”

  • Marcus sagt:

    Also im Prinzip keine Änderung bei den kleinen Parteien, nur bei Demokraten und Liberalen haben sich – fast spiegelbildlich – die Verhältnisse umgekehrt.

    Nun bleibt abzuwarten, wie die Demokraten mit der Regierungsverantwortung umgehen. Sie kennen ja bisher eigentlich nur die Oppositionsarbeit.

  • Anonymous sagt:

    Meine Frauen haben vorm TV gefiebert und fleißig Mail mit Freuden ausgetauscht. Bleibt abzuwarten was sich und ob sich etwas ändern wird. Heute gehts erst mal weiter wie letzte Woche wo noch die Liberal-Demokraten Regierungspartei waren.
    Also dann schönen Montag.

  • dfsjl sagt:

    Es wurde Zeit.

    Aber wirklich viel ändern wird sich natürlich nicht.

    Es ist trotzdem deswegen interessant, weil es mir so scheint, als würde Japan endlich wenigstens teilweise ein demokratischer Staat werden…

  • Anonymous sagt:

    Ja die DPJ hat gewonnen und damit in Wirklichkeit Ichiro Ozawa der ein langes LDP Mitglied war und tief in der Bürokratie seine Finger hat.

    Und auch wenn Aso weg ist… die Bürokraten bleiben!

    Insofern nette Protestwahl aber die große Änderung wird wohl nicht kommen, und damit wird der Frust der Japaner steigen und die Wahlbeteiligung weiter sinken.

  • ディーン sagt:

    Oh, Japan ist gar kein demokratischer Staat? Wusste ich gar nicht. Man lernt immer was dazu.

  • Hamu-Sumo sagt:

    Natürlich ist Japan demokratisch. Nur ist die Praktizierung suboptimal (wie auch in den USA, möchte ich (provizierend?) anmerken).

  • Anonymous sagt:

    @ディーン
    nene Japan ist schon eine Demokratie prinzipiell.
    Nur scheint die Mehrheit der Wähler (bleibt es bei einer Wahlbeteiligung von 48,4%?)
    der Meinung zu sein das Wahlen eben genau nx bringen.
    Das könnte daran liegen das der Demokratische Apparat von Parteien und Parlament heftig durch Bürokratie und Amakudari ausgebremst wird.

    Gibt so ein Gefühl wie im alten Rom… ;-)

    Aber in Deutschland arbeiten wir ja auch heftig daran dieses Ziel zu erreichen.

    Wie sagt man so schön, was nützt ein Wahlrecht wenn es nix zum wählen gibt ;-)

    Oder mit Pispers:
    „Wir wählten also das kleinere übel.. die SPD, wer konnte auch ahnen das es dann sooo schlimm kommen würde!“

  • Coolio sagt:

    Alles beim Alten.
    Wie mein Buchou so schoen sagt: Another asshole, same bullshit……

  • dfsjl sagt:

    nach westlichen Vorstellungen ist Japan nicht wirklich demokratisch.

    Ein Partei herrscht seit 50 Jahren. Ist das demokratisch?

    China hat auch nur eine Partei, die DDR brauchte auch nur eine Partei. Dinge beschlossen, wirklich entschieden wird dort auch hauptsächlich durch Bürokraten. Auf diese Entscheidungen hat der Wähler kaum einen Einfluss.

    Es ist zwar so, daß es auch in der LDP zahlreiche Fraktionen gibt, jedoch werden/wurden die Machtverhältnisse und Positionen dieser Fraktionen intern in Hinterzimmern ausgekungelt.
    Über die Stärke dieser einzelnen Fraktionen kann man aber als Wähler nicht entscheiden. Und dann kommen so Sachen wie Aso zu stande.

    Der Punkt ist, daß mit den letzten Entwicklungen Japan sich tatsächlich zu einem Zwei-Parteiensystem entwickelt. Und das ist ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn Minshutou nicht revolutionäre Änderungen bringen wird.

    Minshutou hat außerdem eine gewisse Machtbasis entwickelt, so daß ich nicht glaube, daß die Regierung so scheitern wird wie bei der ersten „Abwahl“ der LDP in den 90ern. Dort war diese Basis nämlich kaum vorhanden und die Koalition stand auf sehr wackeligen Füßen.

    Das meine ich damit. Und diese Hinterzimmerpolitik/Macht der Bürokraten hat mit Demokratie wirklich nicht so viel zu tun.

    Und damit meine ich nicht, daß es in westlichen Systemen keine Probleme gibt, aber, z.B. siehe USA, gibt es schon im Vorfeld eine öffentliche Diskussion und einen Austausch oder mehr noch, einen Wettbewerb der besten Ideen. Einen Austausch über Positionen.

    Hier gibt es halt „Erstmal der Machtwechsel“

  • Heydal sagt:

    Ich fand es sehr bezeichnend das der Sieger Yukio Hatoyama
    als erstes verkündet das alles beim alten bleiben soll. Wie war das doch gleich mit Change ? Hat sich wohl nur auf die Partei nicht aufs Programm bezogen. Achsoooo….

  • ディーン sagt:

    Aha, da gibt’s ja schon etliche Reaktionen.

    „nach westlichen Vorstellungen ist Japan nicht wirklich demokratisch.“ – auf diesen Punkt sollte es mein Kommentar bringen. Danke für die Stellungnahme dazu.

  • Anonymous sagt:

    Also sich Jedermannspartei zu nennen finde ich schon sehr mutig. Klingt irgendwie belanglos.

    Ich denke so ein Machtwechsel könnte in den zumindest großen Parteien ein wenig Schwung in die ganze Angelegenheit bringen. Scghließlich wollen die ja alle regieren, Macht ausüben. Und wenn man das plötzlich nicht mehr kann, muss man sich Gedanken machen, wie man es denn in der Zukunft wieder darf.

    Ansonsten ist eine auf bloße Parlamentswahlen beschränkte Demokratie nur eine Diktatur auf Zeit. Aber an direkte Demokratie traut sich ein Parlamentsdemokrat freilich nichrt ran.

    Also: warum sollte sich irgend etwas ändern?

  • Anonymous sagt:

    @dfsjl (Komischen Namen gaben dir deine Eltern)

    Japan ist auch nach westlichen Verhältnissen demokratisch.
    Zitat:
    „Demokratie
    (griech.) D. ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und politische Ordnungen. D. ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie a) die Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht, b) die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert sowie Minderheiten schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d.h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z.B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt).“
    (http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=PN59SN)

    Keiner hat der BRD die Demokratie abgesprochen als 16 Jahre Lang derselbe Kohlkopf regierte in einer stellenweise sehr selbstherrlichen Version von seinem Demokratieverständniss.

    In Japan ist 50 Jahre lang korrekt die gleiche Partei gewählt worden. Im Gegensatz z.B. zur DDR gab es nämlich in Japan eine Wahlmöglichkeit auch NICHT die LDP zu wählen, keinem wurde der Arm umgedreht, niemand landete im Gefängnis, oder vor einem Erschiessungkommandos wenn er NEIN sagte.

    Insofern finde ich deine Aussage das Japan nach westlichem (hüstel hüstel.. stimmt wir sind ja das Maß aller Dinge!) arrogant bis beleidigend.

    Wie sehr weist du denn über Japan Bescheid, dass du dich hinstellst und sagen kannst das es hier keine Austausch von Meinungen gibt oder öffentliche Diskussionen.
    Ich selber habe erst am Samstag die aktive Beschäftigung mit aktuellen ökologischen und politischen Problemen in Japan quasi live erleben dürfen und daran teil gehabt.

    Japan ist definitiv eine Demokratie auch nach westlichem Standard, die aber leider an einer Bürokratie kränkelt, die überall die Finger drin hat.

    So wie in der USA die großen Wirtschaftskomplexe das sagen haben.

    Und in Deutschland ist es im Moment noch die Autoindustrie welche die Politikerpuppen tanzen lässt.

  • u.n sagt:

    So, da muß ich mich doch mal wieder zu Wort melden.

    Anscheinend muß ich mich doch mal wieder auf die Suche nach dem Onlineartikel einer österreichischen Zeitung machen, da sprachen Leute (österreichische Künstler) von einer „Pseudo-Demokratie“ (oder so ähnlich) in Bezug auf Japan.
    Habe leider nur die Teilüberschrift gelesen und nicht den dazugehörigen Text, dann könnte ich etwas mehr ins Detail gehen.
    Dennoch finde ich gut, daß wenigstens Japan, Südkorea und Taiwan (halbwegs) die Fahne der Demokratie (und Freiheit?) dort in der Ecke hochhalten. Erfunden wurde(n) sie dort ja nun auch nicht gerade.

    Zum Thema Öko und so: Habe da gerade vor ein paar Tagen einen kleinen Fernsehbeitrag über Imker (und Dachgärten usw. – alles grünt und blüht) in der doch schon recht großen Großstadt Tokio gesehen. Dort hieß es sinngemäß „eine Nation entdeckt ihr grünes Gewissen“. Na dann, guten Appetit.
    Ich glaube, wenn es nicht eine gewissene Notwendigkeit gäbe, sich für den Umweltschutz einzusetzen, wäre es damit auch nicht soweit her – ebenso wie bei uns. Mal abgesehen von so ein paar ganz hartnäckigen Ökos.

    Gruß
    an alle

    PS @ Tabibito:
    Ich hoffe, daß nicht all zu grobe Fehler drin sind. Habe mir heute echt Mühe gegeben. ;-)

  • Anonymous sagt:

    Ich finde es immer wieder interessant solche Artikel zu lesen und wenn man dann über den Autor recherchiert haben die meisten
    a) maximal einen 2 Wochenurlaub Japan gemacht
    b) null bis maximal touristische Kenntnisse Japanisch
    c) nie mit der Bevölkerung außerhalb Tokyos Kontakt gehabt.

    Bislang einzige wirklich positive ausnahme der Autor der Reihe „Es muss nicht immer Sushi sein“.

    Negatives Beispiel (da lachen sogar Japaner drüber)
    Chef vom Goethe-Institut in Japan vor einiger Zeit, sprach null Japanisch.

  • Anonymous sagt:

    Also: Demokratie griechisch aus demos (Volk) kratia (Herrschaft) = Volksherrschaft!

    Wenn denn die Volksherrschaft darin besteht, alle paar Jahre ein Kreuz zu machen, bitteschön. Ich binn der Meinung, dass ein wenig mehr Beteiligung des Volkes an der Herrschaftsausübung die Bezeichnung Demokratie erst rechtfertigt. Alles anderte ist Bürokratie.

  • Heydal sagt:

    Ist das Glas halb voll oder halb leer. Ist eine Parteiendemokratie weniger Demokratisch als eine mit Volksabstimmungen über einzelne Sachfragen. Beides sind gangbare Wege um den Volkswillen umzusetzen, und ich möchte hinzufügen das diese beiden Formen der Demokratie sich auch ergänzen. So gut ich es finde als Schweizer über wichtige Entscheidungen direkt an der Urne abstimmen zu können, so froh bin ich doch das der bürokratische Kleinkram (Verordnung über den zulässigen Krümmungsgrad einer Banane)vom Parlament übernommen wird. Demokratien können so vielfältig sein wie die Kulturen in denen sie praktiziert werden. Möchte hier nur mal das Prinzip des House of Lords in Grossbritannien erwähnen, wo der Sitz im Parlament vererbt wird. Eigentlich auch nicht sehr demokratisch oder ???

  • Anonymous sagt:

    @Terry
    das nennt man dann eine parlamentarische Repräsentativ Demokratie.
    Sprich die für die du alle 4 Jahre das Kreuz machst sollen deine Meinung umsetzen…

  • Anonymous sagt:

    @ Michael
    richtig, und die Umsetzer sind alle Bürokraten ;-)

  • Marcus sagt:

    Dumm nur, wenn es keine Partei gibt, die genau Deine Meinung repräsentiert :/ Und jede Partei geht ja davon aus, dass Du, wenn Du das Kreuzchen bei ihnen machst, in allen Belangen die Meinung der Partei teilst.

    Manchmal wünschte ich mir mehr Einflussmöglichkeiten – wie eben die Volksentscheide in der Schweiz.

  • pauline sagt:

    Das ist sehr interessant für mich!Ich weiß das alles nicht!Jetzt ich habe viel kennen gelernt!Danke für den Beitrag!

  • u.n sagt:

    @ Michael:

    Es ist leider schon circa ein halbes Jahr her, daß ich diesen (für Euch vielleicht ominösen) Onlineartikel*, auf den ich mich weiter oben beziehe, gelesen habe. Und leider habe ich ihn bisher nicht wieder gefunden, aber ich suche jetzt ernsthaft nach ihm. Hoffentlich mit Erfolg – versprechen kann ich aber nichts!

    Eigentlich mag ich die österreichische Berichterstattung. Die haben doch noch einen etwas Blick auf die Dinge und sind mitunter auch etwas kritischer.

    *Es handelte sich um Künstler (aus eben der Alpenrepublik) die eine Weile in Japan lebten und arbeiteten – und eben ihre Eindrücke und Erfahrungen (positiv sowie negativ) dort schilderten bzw. berichteten.
    Was explizit nicht heißen soll, daß ich mir deren Meinung zu eigen machen würde.

    Und nein, ich selbst war noch nie in Japan! (Und werde es vielleicht auch nie sein.)

    Aber ich gehöre auch nicht zu jenen, die alles, was aus Fernost kommt oder dort abgeht, heilig sprechen müssen, wollen oder vielleicht auch können.

    Übrigens zum Thema: Leute, die nicht mit Kritik umgehen oder leben können … da war doch mal ‚was

    (Hoffe, der Link funktioniert auch.)

    Ein‘ hab‘ ich noch. Paßt auch irgendwie zum Thema.

    Genau genommen sind es sogar zwei:

    zum ersten „Japan, naja“

    http://www.handelsblatt.com/politik/international/japan-suechtig-nach-schulden;2451557

    zum zweiten „Von Japan lernen, heißt siegen lernen“

    http://www.ftd.de/politik/konjunktur/:kommentar-japan-eine-inspiration/50004360.html

    Und noch ein Tipp von mir:
    Immer schön locker bleiben!

  • Anonymous sagt:

    @u.n.

    Danke keine weiteren Fragen euer Ehren!

    Du findest also Videos in dem Muslime/Araber als intolerante Flaggenverbrenende Idioten dargestellt werden also „amüsant“. Soso aha…

    Kritik muss von kompetenten Leuten kommen dann wird sie auch entsprechend gewürdigt.
    Der Rest ist Neid oder blankes mies machen.

    Dir empfehle ich doch mal einen Aufenthalt in Asien (so 1-2 Jahre) und zwar außerhalb der Expaten-Gettos

    Nur mal so als Hint, Leute die mich kennen wissen das ich nix per se als heilig ansehe.
    Diese Leute wissen aber auch das ich nicht einfach blind Sachen von Autoren nachfasel die ev. nicht Vorurteilsfrei sind. Und das ist leider bei der westlichen Presse in Bezug auf Asien oft der Fall.

    Die Welt dreht sich nicht um den Westen! Nicht mal ansatzweise!

  • Anonymous sagt:

    @Marcus
    Ja das ist das Problem mit dem besten aller schlechtesten System wie wir es haben.
    Die Repräsentanten denken oft sie wüsten alles besser.

    @Terry
    Yep!
    Viele Beamte oder Lehrer z.B. lieben ja den Hang zur Politik. Böse Stimmen behaupten es liegt daran das die anderen lebensrealitätsnäheren Gruppen wie „normale“ Arbeiter einfach keine Zeit für „sowas“ haben. ;-)

  • u.n sagt:

    Nicht, daß ich es vergessen hätte … und falls es noch jemanden interessieren sollte.

    Hier der Link zum oben von mir erwähnten Artikel:

    http://diepresse.com/home/kultur/kunst/458212/index.do

    Ich hatte ihn etwas anders in Erinnerung. Ich dachte, daß er umfangreicher gewesen wäre. Aber so können Erinnerungen eben trügen. Schade eigentlich.

    Hier noch ein anderer Link (und auch noch nicht einmal so negativ)

    http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/kommentare/1911285_Wenn-Japan-Demokratie-wagt.html

    @ Michael:
    Nur getroffene Hunde bellen!

  • Anonymous sagt:

    @u.n
    (Wie gesagt ein komische Name)
    bezüglich deines IMHO fremdenfeindlichen Videos hast du recht, das hat mich „getroffen“, besonders habe ich mich gegenüber meiner moslemischen Exfreundin (zu der ich immer noch ein herzliches Verhältnis habe) geschämt, das es in Deutschland, wo sie so gerne hin möchte zum lernen, immer noch so verblendete Menschen gibt, die das beleidigen einer ganzen Volks/Religionsgruppe mit Humor gleichsetzen.

    Aber zu deinem Artikel/Link.
    Deine Helden in dem Artikel demontieren sich zum Teil selber.
    Es gibt in Japan natürlich auch Spinat! Sehr lecker! Und ich selber koche relativ oft Kartoffelpüree (echt kochen nix Maggi Tüte!)

    Wer in Japan meint leben und das Land verstehen zu können ohne Japanischkenntnisse. Sorry solche Leute sind Schiessbudenfiguren.
    Und es ist dann natürlich auch kein Wunder wenn man keine Kontakte bekommt.
    (Diese passiert bei Expaten und deren Ehefrauen sehr oft)

    Das ist so wie letzten der Deutsche, der sich Bier aus Deutschland liefern lässt, weil nur dieses das wahre ist!
    Da schüttelt es mich einfach und ich frage mich warum den solche Michels nicht einfach in der BRD bleiben und sich weiter von Bier und Schnitzel ernähren.

    Auch interessant sind Leute die die ganze Zeit in Tokio leben und meinen Japan gesehen zu haben. Die haben Tokio gesehen, sonst nix!
    Selbst für viele Japaner (besonders hier in Kansei) ist Tokio äquivalent mit dem Mond.
    Nett zum mal hinfahren und shoppen, aber leben will man da nicht wirklich. ;-)

    Von deinem Artikellink ist der Coudenhove-Kalergi einer der wenigen vernünftigen IMHO.
    Und auch Edgar Honetschlägers „Seien Sie bereit, die Welt ganz anders zu denken – ohne Jesus und Freud!“, kann ich nur mit Ausrufezeichen unterschreiben.
    Japan ist keine westlich christliche Kultur und IMHO ist das gut so! [1]

    Aber wenn ich Johannes Steidels „vor allem das Aufbrechen der gesellschaftlichen Hermetik.“ Das „Clansystem, das es für einen ,gaijin‘ (Ausländer) nicht leicht macht, einfach Japaner kennenzulernen““ höre, schüttelt es sich mir vor Lachen.
    Ich habe sofort zu Anfang in der Prärie in Japan gelebt (Harima) und binnen kürzester Zeit war ich nicht nur zum lokalen Aikidoclub und Segelclub eingeladen worden, sondern auch bei anderen Aktivitäten in der Umgebung dabei. Ich sprach zu der Zeit kein fließend Japanisch und hatte nur 2 Vorbedingungen erfüllt, mein ehrliches Interesse die Kultur verstehen zu wollen und meine westlichen Ignoranz zuhause zu lassen.
    Und auch jetzt nach dem ich schon 2 Jahre dort weggezogen bin habe ich immer noch Kontakt und werde immer wieder zu Events eingeladen.

    [1]So sehr mir das Chinesische Verständniss von Menschenrechten problematisch ist, so gut kann ich deren Beschwerde über die Bevormundung durch die westliche Welt verstehen.